I.)         Pauschale Kostenerstattung für den Migrationsbeauftragten
Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.05.2010 eine Entschädigungsregelung für den Migrationsbeauftragten der Stadt Rheine beschlossen. Gem. § 33 GO-NRW wird ihm ein monatlicher pauschaler Auslagenersatz in Höhe eines Sitzungsgeldes für Sachkundige Bürger gezahlt.

Darüber hinaus werden ihm die Auslagen für genehmigte dienstliche Reisen, wie z. B. für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen, gegen Vorlage entsprechender Nachweise erstattet.

Der stellvertretenden Migrationsbeauftragten werden ebenfalls die ihr entstehenden Auslagen gegen Vorlage entsprechender Nachweise erstattet.

Die Regelung ist auch rückwirkend für den ausgeschiedenen Migrationsbeauftragten für die letzte Ratsperiode wirksam.

II.)         Neuer KOMM-IN Antrag
Die Stadt Rheine hat bei der Landesregierung einen neuen KOMM-IN Antrag gestellt. Inhalt des Antrags ist die Entwicklung von neuen kommunalen Bildungsstrategien für Migranten und Nicht-Migranten. Besonders die Möglichkeit des Einsatzes von Bildungslotsen, die Schüler- und Eltern- und Lehrerschaft mit einander in eine neue Beziehung setzen und die interkulturelle Kompetenz der Bildungseinrichtungen fördern, ist Gegen­stand des Antrags.

III.)       Sprechstunden im Büro des Integrationsrates
Die Sprechstunden haben bis jetzt sechs Mal stattgefunden. Die Fachstelle Migration hat sowohl in den beiden Tageszeitungen als auch auf den Internetseiten der Stadt Rheine und des Integrationsrates die Sprechstunden bekannt gemacht. Zudem wurde sie in Vereinen und Moscheen durch Mitglieder des Integrationsrates propagiert.

Bislang hat noch kein Bürger/keine Bürgerin von der Sprechstunde Gebrauch gemacht. Für eine abschließende Beurteilung ist es aber nach Einschätzung der beteiligten Integrationsratsmitglieder zu früh. Es geht daher heute noch einmal eine Liste mit Terminen herum, in die sich jedes Mitglied für ein Sprechstundenangebot eintragen kann.

IV.)       Sitzungskalender des Integrationsrates 2010
Die für den 7. September 2010 geplante Sitzung des Integrationsrates wurde mit Rücksicht auf das in diesem Jahr auf diesen Tag fallende Ramadanfest um eine Woche auf den 15. September 2010 verschoben. Die Verwaltung bittet die Mitglieder des Integrationsrates, sich den neuen Termin vorzumerken. Auf der Internetseite des Integrationsrates wurde der Termin bereits entsprechend geändert.

 

Herr Murali bittet noch einmal die Integrationsratsmitglieder, die an den Sitzungen nicht teilnehmen können, sich rechtzeitig abzumelden.