II – 2:12:17

 

Herr Lütkemeier berichtet über den Jahresabschluss der Stadt Rheine für 2007 anhand der als Anlage 4 beigefügten Präsentation.

 

Herr Niehues bedankt sich bei Herrn Lütkemeier für die Information und erklärt, dass man mit dieser Information im Hintergrund verstehe, warum bei der Aufstellung des Plans 2010/2011 bestimmte Transferleistungen in Richtung Sparkasse und Stadtwerke vollzogen würden.

 

Herr Lütkemeier macht deutlich, dass im Jahresabschluss 2007 noch ein Bestand in der Ausgleichsrücklage von 5,3 Millionen Euro vorhanden sei. Er hält fest, dass er zwischendurch, als es um andere Informationen gegangen sei, diese Tendenz erläutert habe. Der Jahresabschluss 2008 sei momentan in der Bearbeitung. Man könne dort jetzt erkennen, dass dafür auch ein Griff in die Ausgleichsrücklage gemacht werden müsse. Er hoffe aber nicht in dieser Größenordnung, sodass noch etwas zum Jahresausgleich für 2009 bleibe. Er habe aber auch darüber informiert, wie der Jahresabschluss 2009 wegen der drastischen Einbrüche auf der Steuerertragsseite voraussichtlich aussehen werde. Dort helfe die Ausgleichsrücklage auch, aber die Dramatik zum Thema Haushaltssicherungskonzept im Jahresabschluss 2009 sei nach wie vor in diesem Punkt gegeben. Insofern seien die Transferleistungen mit der Sparkasse und den Stadtwerken unverzichtbar gewesen.

Beschluss:

 

Der Rat nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses 2007 zur Kenntnis und leitet ihn an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung weiter.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig