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Frau Ehrenberg verweist zu Beginn der Beratung nochmals auf die bisherigen Beratungen zu diesem Thema, insbesondere die zwischenzeitlich vorgenommenen Überlegungen zur Umnutzung der Walshagen-Spinnerei. Gerade diese Überlegungen haben dazu geführt, dass man nunmehr wieder am Anfang des gesamten Prozesses zur stehe. Letztendlich müsse aber klar sein, dass die Stadt ein Magazin brauche. Aus diesem Grunde plädiert die Verwaltung auch zu einem praktischen, zentral gelegenen Magazinneubau als Zweckbau, um die städtischen Kulturgüter und Archivalien sicher zu lagern.

 

Frau Helmes bestätigt ebenfalls, dass das Thema Zentralmagazin bereits sehr lange diskutiert und bearbeitet werde. Da der Schutz und Erhalt der vorhandenen Kulturgüter und Archivalien auch eine gesetzliche Verpflichtung sei, müsse man nunmehr auch an die Lösung dieses Problems gehen und dafür die notwendigen Beschlüsse fassen. Deshalb appelliert sie an alle Ausschussmitglieder, einen entsprechenden Beschluss zu fassen um das Thema dann im HFA zum Abschluss zu bringen. Sie schlägt deshalb vor, dass der Ausschuss mit einem Beschluss zum Ausdruck bringen solle, dass für die nächsten Haushaltsplanberatungen die Planungskosten bereit gestellt werden. Außerdem solle in einem Kostenvergleich ermittelt werden, ob es wirtschaftlicher ist, ein Zentralmagazin selber zu bauen oder von einem Investor bauen zu lassen.

 

Herr Toczkowski führt aus, dass die SPD-Fraktion in weiten Teilen mit den bisherigen Ausführungen übereinstimme. Es bestehe auf jeden Fall dringender Handlungsbedarf um Schäden oder sogar Regressansprüche zu vermeiden. Auch haben alle bisherigen Untersuchungen gezeigt, dass ein Neubau die sinnvollste und kostengünstigste Variante darstelle. Hier sei aber auch das Problem, da die finanziellen Möglichkeiten der Stadt nach Einschätzung der SPD, dies nicht zu lassen. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, als Alternative auch die Suche von Räumen bei Privatinvestoren bedacht werden solle.

 

Um nunmehr weiter zu kommen, sollte deshalb ein Beschluss gefasst werden, dass im Rahmen der diesjährigen Haushaltsplanberatungen über die Bereitstellung von Planungskosten für den Neubau eines Zentralmagazins durch die Stadt Rheine oder einen Investor gesprochen werde und dann ein Beschluss über die Bereitstellung im HFA oder Rat gefasst werde.

 

Außerdem regt Herr Toczkowski an, dass der Kulturausschuss sich im Rahmen einer Besichtigungsfahrt ein Bild über die aktuellen Magazine machen solle. Hierauf entgegnet Frau Ehrenberg, dass es der Stadt schon aus Sicherheitsgründen wichtig sei, dass nicht allgemein bekannt werde, wo sich die Magazine von Archiv und Museum befinden. Hier müsse eine vertrauliche Information im kleinen Kreise ausreichen.

 

Frau Dr. Beilmann-Schöner berichtet ergänzend, dass der LWL sich ausnahmsweise bereit erklärt habe, seine im Rahmen der Umbaumaßnahme Falkenhof-Museum gegebene Förderzusage für ein Magazin noch bis 2011 zu verlängern. Danach würden die dort vorgesehenen Gelder allerdings verfallen.

 

Zum Abschluss der Diskussion verständigt sich der Ausschuss auf folgenden Beschlussvorschlag, über den Frau Lulay abstimmen lässt:

 

Der Kulturausschuss der Stadt Rheine bittet den HFA und Rat der Stadt, eine Entscheidung über die Errichtung eines Zentralmagazins für das Stadtarchiv und die städtischen Museen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2011 zu treffen und die erforderlichen Mittel bereit zu stellen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Planung und den Neubau eines Zweckbaues einschließlich der jährlichen Folgekosten zu ermitteln. Als Alternative hierzu sollen außerdem die Kosten (einschl. Folgekosten) ermittelt werden, die bei Errichtung eines Zentralmagazins durch einen Investor auf die Stadt zu kommen. Die Ergebnisse sollen zu den Haushaltsplanberatungen vorgelegt werden. Des Weiteren soll die Verwaltung mit geeigneten Investoren Gespräche zu diesem Thema führen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig