0:07:25

 

Herr Wolters erläutert die Vorlage und gibt weitere Informationen mittels eines PowerPoint-Vortrages, der als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügt ist.

 

Frau Dr. Kordfelder bedankt sich bei Herrn Wolters für die interessanten Ausführungen und geht davon aus, dass dieses Thema im Jahresturnus im HFA präsentiert werde. So könnten Rat, Verwaltung und die interessierte Öffentlichkeit immer auf den neuesten Stand gebracht werden, denn es sei wichtig, dass dieses Thema immer wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werde.

 

Herr Niehues ist erfreut darüber, was aus dem interfraktionellen Antrag von CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Jahre 2007 geworden sei. Mit diesem Antrag habe man sich auf einen langen Weg begeben, der jetzt Schritt für Schritt begangen werde. Es sei motivierend, dass aus den anfänglichen Zielen inzwischen konkrete Maßnahmen umgesetzt worden seien. Er bedankt sich bei allen Beteiligten für die bisher im Klimaschutz geleistete Arbeit, die auch trotz Finanzkrise weitergeführt werden müsse, zumal es keine Alternativen gebe.

 

Herr Reiske bescheinigt Herrn Wolters, dass er viel Gutes für Rheine tue, denn durch den Klimaschutz würden in Rheine Arbeitsplätze geschaffen, man würde Einsparungen erzielen und auch die Stadtwerke würden am Klimaschutz verdienen. Durch den Klimaschutz werde Ökonomie und Ökologie in einer hervorragenden Weise zusammengeführt, sodass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Konzept weiterhin vorbehaltlos unterstützen werde. Allerdings müsse man gemeinsam bemüht sein, im Bereich des Verkehrs den CO₂-Ausstoß dringend zu reduzieren. Daher sollte man in Rheine bei der Verkehrspolitik zügig dafür sorgen, dass die Vorrangstellung der Autos durch intelligente Lösungen für die Radfahrer abgeschafft werde.

 

Auch Herr Ortel bedankt sich bei Herrn Wolters und seinem Team für die inzwischen geleistete Arbeit zum Klimaschutz. Es handele sich hierbei um ein vielschichtiges und viel dimensionales Projekt. Über die gesetzten Wegmarken müsse man sich auf die gesetzten Ziele zu bewegen. Insofern würde er es begrüßen, wenn die Verwaltung in regelmäßigen Abständen den Projektfortschritt im HFA präsentieren würde.

 

Herr Roscher möchte wissen, welche größeren Projekte in nächster Zeit zur Umsetzung anstehen würden und ob Herr Wolters hierfür die politische Unterstützung benötige.

 

Herr Wolters antwortet, dass das Programm 2011 auslaufe. Wenn man den Klimaschutz in Rheine weiterhin vorantreiben wolle, dann müsse man sich im nächsten Jahr darüber Gedanken machen, mit welchen finanziellen und personellen Ressourcen dieses geschehen solle. Es gebe Projekte, die für einen längerfristigen Zeitplan zur Umsetzung vorgesehen seien. Wenn in 2011 die Fördermittel auslaufen würden, müsse der Rat sich positionieren.

 

Herr Holtel meint, dass der Rat in absehbarer Zeit festlegen müsse, welche weiteren Schwerpunkte im Bereich des Klimaschutzes umgesetzt werden sollten. Dabei sei es wichtig, die bisher beteiligten Stellen im Konzern Stadt zum Weitermachen zu motivieren. Nur so könne der Klimaschutz in Rheine erfolgreich betrieben werden.

Beschluss:

 

Der Haupt und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts zur Kenntnis.