I/A/3317

 

Herr Löcken bittet das Thema Heizungssanierung genauer aufzuarbeiten. Er wünsche sich eine Übersicht, welche Anlage in welchem Zustand sei. Wo müsse zuerst investiert werden.

 

Herr Kohnen schließe sich dem Vorschlag an, und bittet darum die Übersicht um den Punkt „Wirtschaftlichkeitsberechnung“ zu erweitern.

 

Herr Hagemeier merkt an, dass zurzeit nur eine Übersicht für 2006 vorliege. Für 2007 sei es notwendig, bei der Aufstellung den Vorgaben des Kämmerers nicht zu folgen, sondern ehrlich und zukunftsweisend vorzugehen.

 

Frau Nagelschmidt fragt nach, wie das Gebäudemanagement mit den Anträgen aus den Schulen umgegangen werde.

 

Herr Dr. Kratzsch erklärt, dass alle Anträge in einer großen Datenbank zusammengefasst würden. Anschließend werde eine Dringlichkeitslist erstellt, nach der die Aufträge abgearbeitet würden. Da die Mittel gering bemessen seien, könnten nicht alle Anträge erfüllt werden.

 

Herr Grimberg ergänzt, dass die Sondermittel für 2006 vom Kämmerer gestrichen wurden, so dass die Fürstenberg Realschule noch bis 2007 warten müssen. Im Haushalt 2007 sei für die Bauunterhaltung eine Position mit 7 Mio. Euro vorgesehen. In dieser Position seien alle Bauunterhaltungen eingeschlossen, von der Tafelerneuerung über Heizungssanierung bis hin zu Fensterreparaturen. Diese Position sei trotz intensiver Gespräche mit dem Kämmerer gestrichen. Aus dieser Position wurden bisher Maßnahmen wie die naturwissenschaftlichen Räume der Fürstenberg Realschule bezahlt. Diese Sondermaßnahmen seien nun auch in der gesamt Position Bauunterhaltung enthalten.

 

Herr Reiske merkt an, dass der Haushaltsansatz 2006 weit unter den notwendigen Mitteln liege. Damit betreibe die Stadt Rheine Vernichtung von Vermögenswerten. Um die Vermögenswerte ordentlich in Stand zu halten sei eine Anhebung des Ansatzes von 2,6 Mio. Euro auf 4 Mio. Euro notwendig. Weiterhin sei seiner Meinung nach die Erstellung eines Energieentwicklungsgutachtens notwendig.

 

Herr Hagemeier fragt nach, unter welchem Punkt der FB 6 in der Anlage 1 untergebracht sei.

 

Herr Grimberg antwortet, dass der FB 6 eigene Haushaltspositionen habe. Es wäre möglich diese Positionen in dem Bauunterhaltungsprogramm 2007 darzustellen, verfügen könne das Gebäudemanagement jedoch nicht darüber.

 

Herr Reiske fragt nach ob die Heizungsanlagen nach der Prüfung des Schornsteinfegers, mit den CO² Werten im Normbereich lägen.

 

Herr Grimberg erklärt, dass Herr Busmann die genauen Werte im Blick habe. Soweit ihm bekannt sei, liege keine Anlage im Grenzbereich. Einige Probleme seien jedoch bei der Heizungsanlage des Emsladgymnasiums zu erwarten.

 

Herr Dr. Kratzsch ergänzt, dass die Stadt Rheine in einem Handlungsdilema stecke. Es stünden nur wenige Geldmittel zur Verfügung, daher müsse genau geprüft werden, welche Maßnahmen durchgeführt werden können.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführung zum Erhaltungsaufwand  2006 (zur Gebäudeunterhaltung) zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig