I/A/0875

 

Herr Roscher bezieht sich auf den Antrag der SPD-Fraktion, wonach in der heutigen Sitzung auch die Planungskosten für die Turnhalle an der Euregio Gesamtschule hätten freigegeben werden sollen. Da der Beschlussvorschlag der Verwaltung dieses nicht beinhalte, beantrage die SPD-Fraktion die folgende Ergänzung zum Beschlussvorschlag:

 

          Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich für die Bereitstellung der Planungskosten zum Bau einer Turnhalle an der Euregio Gesamtschule aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung zum Bau dieser Turnhalle aufzunehmen.

 

Herr Niehues erklärt, dass die in der Aufstellung zur Vorlage enthaltenen Zahlen dem Haupt- und Finanzausschuss eigentlich bekannt sein müssten. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion sei nicht erforderlich, denn es sei im Rahmen der Haushaltsplanberatungen schon einvernehmlich entschieden worden, dass die 100.000,00 € Planungskosten für eine Turnhalle an der Euregio Gesamtschule bereitgestellt werden sollten, wenn der Schulentwicklungsplan die Erforderlichkeit der Halle bestätige. Insofern reiche die von der Verwaltung vorgeschlagene Kenntnisnahme in der heutigen Sitzung aus.

 

Frau Nagelschmidt bestätigt die Aussage von Herrn Niehues.

 

Frau Ehrenberg ergänzt, dass die Zahlen der Schulentwicklungsplanung bereits der bestehenden Arbeitsgruppe vorgelegen hätten. Das Ergebnis würde eindeutig die Bedarfssituation an der Euregio Gesamtschule bestätigen.

 

Auf Bitte von Frau Dr. Kordfelder zieht Herr Roscher daraufhin den Antrag der

SPD-Fraktion zurück.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Verwendung der Schulpauschale zur Kenntnis.