I/A/2960

 

Herr Hermeling erläutert die Vorlage und verweist insbesondere auf die Ziele der Produktgruppe 72 „Ausbildungsquote“. Er bittet die Fraktionen um Rückmeldung, ob sie mit der angegebenen Quote einverstanden seien. Sollte diese allerdings erhöht werden, müssten auch zusätzliche Haushaltsmittel hierfür bereitgestellt werden.

 

Herr Dewenter antwortet, dass Ausbildung die Verpflichtung einer jeden Kommune sei. Bei den derzeitigen finanziellen Verhältnissen der Stadt Rheine habe sich die CDU jedoch gestern für die Festschreibung des Status Quo entschieden. Sollte sich die finanzielle Situation der Stadt Rheine in nächster Zeit verbessern, könne man über die Erhöhung der Ausbildungsquote nachdenken.

 

Auch die übrigen Fraktionen sprechen sich hierfür aus und meinen, dass auch die Altersstruktur in der Verwaltung hierbei Berücksichtigung finden müsse.

 

Aufgrund einer Anregung von Herrn Bögge erklärt Herr Niehues, dass die eigentliche Festlegung der Kennzahlen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen werde.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den in den Produktgruppen 71 – Service Organisation und 72 – Service Personal definierten Zielen und Kennzahlen zu.

Abstimmungsergebnis:           16 Ja-Stimmen

                                               2 Stimmenthaltungen