I/A/1715

 

Die Fraktionen bedanken sich bei der EWG und den übrigen Beteiligten für die geleistete Arbeit und den Willen zur Zusammenarbeit.

 

Herr Niehues spricht die Hoffnung aus, dass diese Zielvereinbarung die Ems in Rheine überwinden und man zu einem ganzheitlichen Ansatz in Rheine kommen werde. Die aufgeführten Ziele mit Ausnahme der sich aus dem Text ergebenden Langzeitziele sollten bis Ende 2009 umgesetzt sein. Die kritischen Maßnahmen, wie z. B. Bushaltestellen am eec, seien von den Akteuren bewusst aus dieser Vereinbarung herausgelassen worden, um die Zielsetzungen nicht zu gefährden. Wenn alle Ziele umgesetzt seien, dann nehme Rheine eine Vorbildfunktion in ganz Nordrhein-Westfalen ein, mit der man wuchern könne.

Abschließend bittet Herr Niehues die EWG, die der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Übersicht auch den Akteuren der Innenstadt und den Mitgliedern des Arbeitskreises noch nachträglich zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Ortel stellt fest, dass es nicht beabsichtigt sei, in der heutigen Sitzung einzelne Ziele zu diskutieren; das werde sich ohnehin im Umsetzungsprozess ergeben. Er begrüßt auf jeden Fall den Versuch, mit dieser gemeinsamen Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt beizutragen. Er könne sich durchaus vorstellen, dass diese Vorgehensweise auch nach Ablauf der vorgesehenen 3 Jahre fortgesetzt werden könne.

 

Auch Herr Roscher erklärt für die SPD-Fraktion die Zustimmung zum Beschlussvorschlag und hofft auf Beibehaltung des geschaffenen guten Gesprächsklimas, um auf dieser Grundlage später auch das eine oder andere Problem noch lösen zu können.

 

Herr Bögge bezieht sich auf Seite 3 der Vereinbarung und erklärt, dass auch die Stärkung des Wohnstandortes in der Innenstadt ein Ziel sein müsse, das z. B. als Punkt 10 unter IV. „Ziele der Innenstadtentwicklung“ aufgenommen werden könnte. Dementsprechend sollte dann auch auf Seite 6 im 3. Absatz auf eine zielgruppengerechte Ausgestaltung der Wohnungen nicht nur in den Obergeschossen, sondern auch in den Erdgeschossen abgestellt werden.

 

Die Herren Dr. Kratzsch und Niehues bitten darum, diese Änderungsvorschläge von Herrn Bögge ins Protokoll aufzunehmen und von einer Änderung der Vereinbarung wegen der dadurch erforderlichen Rückkopplung mit den übrigen Beteiligten Abstand zu nehmen.

 

Herr Wilp schlägt vor, für den Fall der Änderung der Vereinbarung, aus welchen Gründen auch immer, die von Herrn Bögge unterbreiteten Vorschläge ggf. zu einem späteren Zeitpunkt einfließen zu lassen, womit Herr Bögge sich einverstanden erklärt.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Rheiner Innenstadt zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, einen Beschluss zur Verabschiedung der Zielvereinbarung zu fassen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig