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Herr Niehues erinnert daran, dass es bei dem Bewerbungsverfahren um die Beigeordnetenstelle bei der Stadt Rheine einige unschöne Situationen gegeben habe, wofür die Stadt Rheine sich bei den betroffenen Bewerbern nur entschuldigen könne. Dieses habe Frau Dr. Kordfelder bereits in der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. September 2010 getan. Er halte es aber für erforderlich, dass diese Entschuldigung auch heute in öffentlicher Sitzung nochmals dokumentiert werde, denn das anonyme Schreiben an die Arbeitgeber der Bewerber, an die Presse und die Aufsichtsbehörde sei als völlig unanständiges Verhalten zu bewerten. Mit dieser Aktion habe der Anonymus nicht nur die Bewerber, sondern auch die Stadt Rheine geschädigt. Man dürfe sich nicht wundern, wenn sich auf künftige Stellenausschreibungen bei der Stadt Rheine keine Personen mehr bewerben würden, weil sie mit dem Risiko leben müssten, dass ihre Bewerbungsdaten öffentlich bekannt würden.

 

Herr Niehues bittet die SPD-Fraktion, ihren internen Kommunikationsablauf für derartige Informationen zu ändern. Denn es sei zu vermuten, dass der Anonymus aus dem Kreis des erweiterten E-Mail-Verteilers der SPD komme. Herr Niehues bittet die SPD-Fraktion, alles daran zu setzen, diesen Anonymus ausfindig zu machen und ihn nicht zu schützen, denn er habe der Stadt Rheine schweren Schaden zugefügt.

 

Herr Roscher antwortet, dass die Beschreibung des Skandals durch Herrn Niehues zutreffend sei. Er, Roscher, habe sich deshalb auch schon bei den betroffenen Bewerbern persönlich entschuldigt und auch Kontakt mit den Bürgermeistern der Bewerberkommunen aufgenommen und hier um Entschuldigung gebeten. Die Untersuchungen, den Anonymus ausfindig zu machen, seien allerdings noch nicht abgeschlossen. Wenn diese Untersuchungen zu einem Ergebnis führen würden, werde die SPD-Fraktion sich hierzu äußern und unmittelbare Konsequenzen daraus ziehen.

 

Herr Roscher stellt abschließend fest, dass der anonyme Brief nicht nur der Stadt Rheine, sondern auch der SPD geschadet habe. Auch er selbst fühle sich hierdurch geschädigt.

Der Kommunikationsablauf innerhalb der SPD-Fraktion sei bereits geändert worden, sodass davon ausgegangen werden könne, dass sich so etwas künftig nicht wiederholen werde.