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Herr Schröer verweist auf die umfangreiche Vorlage. Er informiert, dass die Verkehrsgesellschaft einen Auftrag zur Thematik „ÖPNV-Beschleunigung“ an ein Ingenieurbüro vergeben habe. Vorgesehen sei, die Diskussion Anfang nächsten Jahres nach Vorliegen des Gutachtens erneut aufzugreifen. Eine Berichterstattung des Gutachters im Bauausschuss sei zu diesem Zeitpunkt vorgesehen, die heutige Vorlage stelle eine Art Zwischenbericht dar. Der Antrag der Fraktion „BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN“ (siehe Anhang) und die Antwort der Verwaltung (siehe Niederschrift 008/2010) sei damit im Wesentlichen abgearbeitet und mit der heutigen Vorlage beantwortet.
Herr Reiske erklärt, über den Antragspunkt „Kreisverkehre“ sei aus seiner Sicht noch zu sprechen. Mit dem jetzigen Zustand der Ampelschaltungen sei seine Fraktion nicht zufrieden. Seiner Ansicht nach müsse die Wertigkeit der Prioritäten zugunsten von Fußgängern und Radfahrern verschoben werden. Für diese Verkehrsteilnehmer entstünden durch die derzeitige Schaltung der Ampeln zu lange Wartezeiten. Die Neuaufstellung des Konzeptes solle an eine für die Bürger transparente Diskussion gebunden werden.
Herr Hagemeier zeigt sich erfreut über das seitens der Stadtwerke in Auftrag gegebene Gutachten, das auch aus seiner Sicht in der Bevölkerung breit diskutiert werden solle. Die CDU-Fraktion sei mit den Ausführungen in der Vorlage einverstanden, auch er sei der Ansicht, dass auf die Wünsche von Fußgängern und Radfahrern stärker eingegangen werden sollte, ein Vorrang vor dem Stadtbusverkehr sollte diesen aber nicht eingeräumt werden.
Herr Winkelhaus macht auf die in der Vorlage fehlende Berücksichtigung der Kleinbahn aufmerksam. Die Funktionalität der an den Ampeln angebrachten Schalter für Fußgänger und Radfahrer stellt er in Frage. Desweiteren seien diese teilweise nur schlecht zu erreichen.
Herr Weßling macht deutlich, dass es sich hier um die erste Vorstellung der Ausführungen zu den Ampelschaltungen handele. Es sei wichtig, die Diskussion offen zu führen und keine Blockaden aufzubauen, um eine sachliche Diskussion im Frühjahr nächsten Jahres nicht zu gefährden.
Herr Werning mahnt an, die Kosten für das Projekt im Auge zu behalten.
Herr Brauer verweist auf zahlreiche Kreuzungen in den Niederlanden, die von Radfahrern diagonal überfahren werden können. Auch auf dem Stadtgebiet von Rheine gebe es solche Möglichkeiten, allerdings vermisse er hier entsprechende Hinweise.
Herr Roling erklärt, in Rheine gebe es seines Wissens 3 solcher Kreuzungen, allerdings sei die Zeit für die Querung zu knapp bemessen. Hier müsste ggf. das Schaltprogramm für die Ampeln angepasst werden.
Nach kurzer Diskussion über weitere Details verweist Herr Brauer auf die gutachterliche Stellungnahme, die Anfang kommenden Jahres erfolgen soll.
Beschluss:
Der Bauausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Signalisierung der Fußgänger und Radfahrer zur Kenntnis.