Herr Forstmann erläutert anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist die Ausführungen der Vorlage. Seitens der Ausschussmitglieder wird die Maßnahme begrüßt.

 

Herr Schröer erklärt, dass auch nach Umsetzung des Konjunkturpaketes die Sanierung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Rheine noch nicht abgeschlossen sei. Er kündigt einen weiteren Sachstandsbericht für den Sommer 2011 an.

Beschluss:

 

I.             Der Bauausschuss nimmt den Sachstandsbericht Konjunkturpaket II zur Umsetzung des Programms zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung zur Kenntnis.

 

II.           Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, das Projekt c „Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Verkabelung“ (53014-2201) um ca. 120.000 € bis zum Erreichen der beantragten Fördersumme von 306.000 € zu erweitern.

 

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig