I/B/1950

 

Herr Schöpper führt in das Thema ein und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

In der anschließenden Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob die Mittel für das behindertengerechte und barrierefreie Bauen, die in 2006 nicht mehr ausgegeben werden, übertragbar sind.

Auf Vorschlag von Herrn Reiske spricht sich der Sozialausschuss dafür aus, dass die Mittel für das behindertengerechte und barrierefreie Bauen übertragbar sein sollen.

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Bau- und Betriebsausschusses und des Gestaltungsbeirates auf Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste für 2006, Mittel in Höhe von 7.200,00 € für

 

den barrierefreien Ausbau im Bereich des Marktplatzes

 

einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig