I/B/2820

 

Herr Schöpper erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Insbesondere zum Punkt 4 - Produkt 2205 Hilfen für Asylbewerber- besteht Informationsbedarf. Die dort aufgeführten Mehreinnahmen beim Kindergeld für türkische Asylbewerber beruhen auf eine Verordnung von 1953 und sind in der Höhe der Nachzahlung einmalig.

 

In diesem Zusammenhang regt Herr Reiske an, dass sich der Integrationsrat mit der Frage, warum kein Kindergeld für Flüchtlingskinder gezahlt wird, beschäftigt.

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Zwischenbericht für das III. Quartal 2006 für den Fachbereich Jugend, Familie und Soziales - Produkte aus der Zuständigkeit des Sozialausschusses - zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig