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Herr Neumann führt in das Thema Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan ein, indem er zunächst noch einmal einige Schwerpunkt daraus anspricht.

 

Herr Bietmann (SPD-Fraktion) und Herr Dörnhoff (CDU-Fraktion) befürworten den vorliegenden Kinder- und Jugendförderplan. Es besteht Einigkeit, dass wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen ändern (z.B. nach Verabschiedung des Landeshaushaltes), die Auswirkungen auf den Kinder- und Jugendförderplan geprüft werden.

 

Herr Börger stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, angesichts der finanziellen Situation der Stadt Rheine die Verabschiedung des Kinder- und Jugendförderplanes zu verschieben. Auch solle der neue Dezernent die Möglichkeit bekommen, sich inhaltlich mit dem Plan zu beschäftigen.

 

Herr Dörnhoff weist darauf hin, dass der Kinder- und Jugendhilfeplan verabschiedet werden müsse, da dieser die Voraussetzung für die Gewährung von Landeszuschüssen sei.

 

Herr Timpe bedankt sich im Name der Jugendverbände für die gute Zusammenarbeit mit Herrn Neumann. Die Jugendverbände freuen sich, dass mit diesem Kinder- und Jugendförderplan die Budgetkürzungen der letzten Jahre jetzt ein Ende hätten. Es wäre allerdings begrüßenswert, wenn zukünftig der Kinder- und Jugendarbeit wieder mehr Geld zur Verfügung gestellt werden könne.

 

Herr Fühner lässt zunächst über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Verabschiedung des Kinder- und Jugendförderplanes zu verschieben, abstimmen. Dieser Antrag wird einstimmig abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den beigefügten „kommunalen Kinder- und Jugendförderplan“ mit den Anlagen „Konzept offene Jugendarbeit“ und „Richtlinien zur Förderung freier, gemeinnütziger Träger der Jugendarbeit“ für die Jahre 2010 bis 2014 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig