I/B/1080

 

Herr Kohnen sagt die Zustimmung der CDU-Faktion zu. Die Mittel sollten auch in 2006 verbraucht werden.

 

Frau Overesch fragt nach, ob die Mittel übertragbar seien.

 

Herr Dr. Kratzsch verneint dies. Die Mittel sind da, wenn es auch entsprechende Projekte gebe.

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Bau- und Betriebsausschusses und des Gestaltungsbeirates auf Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste für 2006, Mittel in Höhe von 7.200,00 € für

 

den barrierefreien Ausbau im Bereich des Marktplatzes

 

einzusetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig