Tonbandfundstelle: I/A/2364

 

Herr Dr. Kratzsch nimmt zur Sitzungsdrucksache Stellung und steckt den Beratungsrahmen ab.

Es handele sich um ein schwieriges Vorhaben. Er geht ausführlich auf die einzelnen geplanten Emsanlegestellen ein.

Die Anlegestelle Innenstadt betrachtet er für gut.

Der Anleger Bentlage gestaltet sich als schwieriger. Herr Dr. Kratzsch macht darauf aufmerksam, in den Sitzungsunterlagen sei noch eine andere Variante aufgeführt, als heute von der Verwaltung favorisiert werde.

Es habe ein sehr intensives  Beratungsgespräche mit dem Landschaftsbeirat gegeben. Als Kompromiss sei festgehalten worden, eine Rampe in die Böschung mit einem kurzen Steg anzulegen.

Ferner solle auf Wunsch der Feuerwehr in dem Stegbereich eine Wasserentnahmestelle geschaffen werden, um den aktiven Brandschutz für das Kloster zu optimieren.

Anhand von Plänen zeigt er die geplante Anlegestelle für das größere Personentransportschiff  „Santa Maria“. Diese Anlegestelle könne und solle auch von Sportbootfahrern genutzt werden.

Er, Dr. Kratzsch, ist der Meinung, es wäre Verhängnisvoll, wenn es in Bentlage keine Anlegestelle geben solle. In dem Zusammenhang bezieht er sich auf die gute gefundene Lösung mit dem Naturschutz. Aus Sicht der Verwaltung sei solch eine Anlegestelle in Bentlage interessant und notwendig und er bittet um Beschlussfassung durch den Bau- und Betriebsausschuss.

 

Auf die Bitte von Herrn Dr. Kratzsch schildert Herr Weber die Aktivitäten aufgrund der Vorankündigung der geplanten Anlegestellen. Er bezieht sich auf die Haupt- und Finanzausschusssitzung vom Juni 05, in der ausdrücklich gewünscht worden sei, die Chancen aus der Regionale nachhaltig zu nutzen.

Der Wassertourismus mit den Nachbarländern auf der Ems solle gefördert werden. Es gehe darum, das wunderschöne Stück Ems zwischen Rheine und Lingen in das Bewusstsein der Wassersportler und der allgemeinen Bevölkerung zu bringen. Weiter geht er auf die Situation der Interessengemeinschaft des Landkreises Emsland ein. Zu dieser Interessengemeinschaft gehören der Landkreis Lingen, die Städte Lingen, Emsbüren und Salzbergen, sowie die Jagdclubs Lingen und Rheine. Dieses wunderschöne Stück Wasserstraße solle bundesweit in das Bewusstsein der Wassersportler gebracht werden. Das Wasserschifffahrtsamt  habe großes Interesse an der Belebung der Ems in Rheine, da die historischen Schleusenanlagen nur aufrecht gehalten werden können, wenn genügend Bootsverkehr stattfinde. Im Jahre 2005 seien 2400 Bootsbewegungen in den Schleusen gezählt worden.

Der Verkehrsverein habe nach vorherigen Informationen der Fraktionen mit der Interessengemeinschaft die Fahrten mit der Santa Maria ins Leben gerufen. Ferner habe der Emsjagdsportclub gemeinsam mit dem niedersächsischen Motorjagdclub eine Sternfahrt organisiert, die am 20/21. Mai auf dem Teilstück Lingen – Rheine stattfinden solle. Hierzu finde eine bundesweite Werbung statt.

Herr Weber macht deutlich, Rheine werbe mit dem Slogan: Rheine, leben an der Ems. Diese Stärke von Rheine sollte gestärkt werden. Hier könne an den Erfolgen der Regionale angesetzt werden. Ferner verweist er auf den Einklang mit dem Kreis. Dieser wolle Servicesachsen, Wasserstraßen und Radwege entlang der Ems anbieten. Seiner Meinung nach lohne es sich für Rheine, diesem heutigen Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Herr Löcken begrüßt die Wiederbelebung der Emsschifffahrt auch im Hinblick auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit der Bundesländer in der Tourismusbranche.

Allerdings übt er Kritik an der Verfahrensweise. Der Bau- und Betriebsausschuss stehe vor vollendete Tatsachen. Die Prospekte bezüglich der Veranstaltungen auf der Ems seien vom Verkehrsverein bereits seid Monaten in Umlauf gebracht. Es gebe seines Erachtens keine Abwägungsmöglichkeit mehr für den Ausschuss, ohne sich bei einem Nein zu den Anlegestellen sehr zu blamieren. Auch sei solch eine Ablehnung abträglich für die touristische Weiterentwicklung von Rheine. Aus diesem Grunde stimme die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag zu.

 

Auf verschiedene Anfragen macht die Verwaltung deutlich, die vorhandene Anlegestelle auf der Seite des Timmermannufers sei eine private Anlegestelle des Kapitäns des Floßes von Onkel Toms Hütte, Herrn König, und sei für die geplanten Aktivitäten grundsätzlich nicht nutzbar.

 

Herr Kohnen erklärt für die CDU-Fraktion die positive Einstellung zu den Vorhaben. Aufgrund der zugestellten Sitzungsdrucksache und den darin aufgeführten Kosten sei man überrascht. Fraglich sei die Deckung der benötigten Mittel und ob sich solch eine Investition  rentieren werde. Heute seien sehr viele dienliche Informationen gegeben worden. In der Fraktion habe man sich aufgrund der zugesandten Sitzungsunterlagen gegen den Beschlussvorschlag ausgesprochen. Aufgrund des heutigen Sachstandes bittet er um Vertagung der Beschlussfassung. Die Ablehnung müsse  wegen der sehr hohen Kosten ausgesprochen werden. Er führt aus, aufgrund der gegebenen Zusatzinformationen werde seine Fraktion erneut über die Sachlage beraten müssen. Sollte eine Beschlussfassung im nächsten Bau- und Betriebsausschuss zu spät sein, solle in der nächsten Rat, bzw.  Haupt- und Finanzausschusssitzung ein endgültiger Beschluss gefasst werden.

Zu dieser erneuten Beratung in der Fraktion bittet er um Informationen über die Kosten der Anlegestelle Innenstadt, der Anlegestelle am Kloster und um Prüfung zum Erhalt von Fördermitteln, die das Land Niedersachsen für die Errichtung von Anlegestellen erhalten hätten.

 

Auch Herr Grawe unterstützt die stärkere Nutzung der Ems für den Tourismus im Rahmen des Naturschutzes.

 

Herr Dr. Kratzsch und Herr Schröer, sowie Herr Weber beantworten aufkommende Fragen.

Herr Dr. Kratzsch geht ausführlich auf die Situation der Bundeswasserstraße und den Wunsch zur Nutzung durch das große Schiff mit der Verbindung Rheine – Lingen, sowie die Nutzung durch die Sportboote, ein.

Zur Förderung erklärt er, das Rheinenser Gebiet zähle nicht zum „Ziel-2-Gebiet“ und sei daher nicht Förderfähig, wie es in Niedersachsen der Fall sei. Verwaltungsseitig werde selbstverständlich nochmals geprüft, ob Fördermittel für dieses Vorhaben zur Verfügung stünden.

Wünschenswert sei eine Entscheidung bis zum kommenden Dienstag, damit die Arbeiten für die Anleger bis zu den geplanten ersten Fahrten fertig gestellt werden könnten.

Die zur Deckung dieser Ausgaben vorgesehenen Mittel sollen aus dem investiven Haushalt des Fachbereiches 5 zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Weber macht noch einmal sehr deutlich, es handele sich bei dem Vorhaben nicht um ein Strohfeuer. Die Sternfahrt diene dazu, bundesweit diesen Emsteil bekannt zu machen.

 

Herr Kohnen bittet die Verwaltung bis zum Montag zur Fraktionsvorsitzendenbesprechung zu klären, ob es irgendeine Fördermöglichkeit für dieses Projekt gebe.

 

Herr Dr. Kratzsch bringt zum Ausdruck, wenn es Fördermittel gebe, würden diese auch in Anspruch genommen. Er sagt eine genaue Überprüfung zu.

 

Herr Schröer geht kurz auf die vorgeschlagenen Deckungsmittel ein.

 

Herr Dr. Kratzsch erklärt auf Anfrage, die Santa Maria selbst sei nicht behindertengerecht. Auch der Einstieg könne nicht oder nur mit extrem hohen Kosten behindertengerecht ausgestattet werden. Das behindertengerecht ausgestattete Schiff „La Paloma“ könne leider nur

aufgrund seines zu hohen Tiefganges von Lingen bis Salzbergen fahren.

 

Herr Kohnen gibt noch den Hinweis zur Gestaltung des Steges durch Gitterroste. Diese könnten sich im Winter bei Hochwasser und das damit verbundene Treibgut als nicht sinnvoll herausstellen. Als optimaler und pflegeleichter sieht er hier die Gestaltung des Steges mit Beton an.

 

Herr Brauer bittet die Verwaltung, in der nächsten Faktionsvorsitzendenbesprechung die geforderten Informationen zu geben und der Bau- und Betriebsausschuss solle die Beschlussfassung auf die nächste Ratssitzung vertagen.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss vertagt die Beschlussfassung für den Bau von zwei Schiffsanlegestellen an der Ems unterhalb der Nepomukbrücke und am Kloster Bentlage und die Beauftragung der Verwaltung mit der unverzüglichen Umsetzung auf die Ratssitzung am 21.Februar 2006.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig