3. 1. Arbeits- und Projektplanung 2011

 

Herr Linke stellt den Entwurf der Arbeits- und Projektplanung des Schulausschusses für das Jahr 2011 vor.

 

 

Arbeits- und Projektplanung 2011

Schulausschuss

 

Termin	TOP	verantwortlich (beteiligt)
9. Februar 2011	·         Erhaltungsaufwand in Schulgebäuden 2011  (vorher Beratung im Bauausschuss am    27.01.2011)   ·     Beratung des Ergebnis- und Investitions- planes 2011 – 2014 für den Fachbereich 1 Produktgruppe: Schulen   ·    Beratung Stellenplan 2011       Produktgruppe: Schulen	FB 5                 FB 1/40/K              FB 1/40/K
6. April 2011	·           Mittelbewirtschaftung 2011 durch die Schulen – Verteilerschlüssel   ·           Einrichtung Kopernikus-Gymnasium, evtl. Vergabebeschlüsse   ·           Anmeldeergebnisse in den Klassen 1, 5 und 11 der allgemeinbildenden Schulen zum Schuljahr 2011/12	FB 1/40            FB 1/40                 FB 1/40
16. Juni 2011	Gemeinsame öffentliche Sitzung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss   ·          Kooperation Jugendhilfe – Schule	FB 2 / FB 1/40
29. Juni 2011	·     Besichtigungsfahrt -      Sporthalle Euregio Gesamtschule -      Kopernikus-Gymnasium -      Don-Bosco-Schule -      Fürstenbergschule   ·     Finanzwirtschaftliches Berichtswesen zum       Stichtag 31.05.2011	Hinweis: Der Bauaus­schuss soll zur Be-sichtigungsfahrt eingeladen werden.          FB 1/40
28. Sept. 2011	·         Beratung über Festlegung von Zügigkeiten an der Don-Bosco-Hauptschule und   Overberg-Hauptschule	FB 1/40
30. Nov. 2011	·     Finanzwirtschaftliches Berichtswesen zum Stichtag 31.10.2011   ·     Übersicht über die Schulverhältnisse an den städt. Schulen im Schuljahr 2011/12   ·     Erhaltungsaufwand in Schulgebäuden im  Jahr 2012	FB 1            FB 1/40            FB 5/        FB 1/40

 

Frau Wunder empfiehlt die gemeinsame Beratung des Punktes „Inklusion“.

 

Sie würde es begrüßen, wenn die Fachausschüsse Sozial-, Jugend- und Schulausschuss gemeinsam informiert würden.

Herr Linke schlägt vor, alle Ratsmitglieder zu einer Informationsveranstaltung einzuladen. Er betont, es müsse aber vorher verwaltungsintern abgestimmt werden.

 

3.2. Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbereiche

 

Herr Reeker trägt folgende Information vor:

 

„Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen hat mit Schreiben vom 07.10.10 an die Bürgermeisterin die Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbereiche beantragt. Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 05.10.10 und Schulausschusssitzung am 01.12.10 bekanntgegeben.

 

Die Schulverwaltung hat in der Schulausschusssitzung am 01.12.10 empfohlen, zunächst den Beschluss zum Gesetzentwurf des 4. Schulrechtsänderungsgesetzes abzuwarten und, falls den Kommunen per Gesetz die Möglichkeit eingeräumt würde, die Schuleinzugsbereiche wieder einzuführen, über die Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbereiche in Rheine zu beraten.

 

Die Schulverwaltung hat in der Schulausschusssitzung am 01.12.10 darauf hingewiesen, dass die Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbereiche frühestens zum Schuljahr 2012/13 möglich sein wird, weil die Grundschulanmeldungen zum Schuljahr 2011/12 bereits Anfang November 2010 erfolgt sind.

 

Das 4. Schulrechtsänderungsgesetz ist am 28.12.10 in Kraft getreten. Hierdurch werden die Grundschuleinzugsbereiche zwar nicht durch Gesetz wieder eingeführt, es wird den Kommunen aber die Möglichkeit eingeräumt, durch Rechtsverordnung Schuleinzugsbereiche zu bilden.

 

§ 84 Abs. 1 Satz 1 hat jetzt folgende Fassung:

 

Für jede öffentliche Schule kann der Schulträger durch Rechtsverordnung ein räumlich abgegrenztes Gebiet als Schuleinzugsbereich bilden.

 

Die Schulverwaltung schlägt dem Schulausschuss vor, bzgl. der Wiedereinführung von Grundschuleinzugsbereichen zunächst die Empfehlung im neuen Schulentwicklungsplan abzuwarten und dann im Schulausschuss zu beraten.

 

Da die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in ihrem Antrag besonders auf die Situation an der Ludgerusschule Schotthock Bezug genommen hat, weist die Schulverwaltung darauf hin, dass an der Ludgerusschule Schotthock nach dem offiziellen Anmeldeverfahren noch verspätete Anmeldungen eingegangen sind und somit statt einer großen Klasse zwei kleine Klassen gebildet werden können.“

 

Auf Anfrage der Schulausschussmitglieder erklärt Herr Reeker, dass aus Sicht der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Notwendigkeit bestünde, die Grundschuleinzugsbereiche wieder einzuführen. Allgemein seien an den Grundschulen die Schülerzahlen relativ stabil und die Grundschulstandorte gesichert.

Herr Reeker betont, Grundschulstandorte könnten aber zukünftig, unabhängig von Grundschuleinzugsbereichen, durch rückläufige Schülerzahlen gefährdet sein.

 

Die Schulausschussmitglieder sprechen sich einstimmig dafür aus, dass in einer Ausschusssitzung über die Wiedereinführung von Grundschuleinzugsbereichen beraten werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu Daten aufzubereiten.