Beratungsergebnis: zurückgestellt

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Herr Hagemeier erklärt, dass die CDU-Fraktion die Einleitung des Verfahrens ablehne, da es sich um eine private Fläche handele.

 

Herr Kuhlmann gibt zu bedenken, dass es sich dabei nur um die Einleitung zur Klärung des Verfahrens handelt. Er bittet die Ausschussmitglieder, für das Einleitungsverfahren offen zu sein und Bedenken innerhalb des Verfahrens zu äußern.

 

Herr Kleene bemängelt, dass in der Vorlage kein Hinweis auf die Einbeziehung des Eigentümers zu finden sei.

 

Herr Dr. Kurz merkt an, dass dem Eigentümer beim Kauf des Grundstücks bekannt war, dass das Gelände möglicherweise als Bodendenkmal eingetragen werden soll.

 

Herr Kuhlmann schlägt vor, den LWL als beantragende Behörde für das Verfahren zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. Die Ausschussmitglieder könnten aufkommende Fragen direkt klären.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Beratung zu vertagen.