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Herr Piepel ergänzt die Vorlage um folgende Informationen:

 

In der Übersicht zum Planungsbezirk Rheine links der Ems sind beim Raphael Kindergarten irrtümlich 55 statt 80 Plätze (Ü3: 39 statt 64 Plätze) ausgewiesen worden. Dementsprechend ist auch die Gesamtsumme um 25 von 665 auf 690 (bzw. 499 auf 524) zu erhöhen.

 

Für den St. Gertrud-Kindergarten hat die Verwaltung am 13. April 2011 Planungsunterlagen des Trägers erhalten, wonach unter Beibehaltung der historischen Bausubstanz zur Sanierung der Einrichtung und zur Schaffung einer 3. Gruppe eine Investitionssumme von rund 1.500 T€ notwendig werden.

 

Auch die Pläne für die in der Vorlage angeführte Erweiterungen von St. Raphael und St. Elisabeth Kindergarten liegen zwischenzeitlich vor. Für den St. Raphael Kindergarten liegt die Invesitionssumme bei rund 485 T€ und  beim St. Elisabeth Kindergarten bei rund 325 T€.

 

Die angedachte Erweiterung des Jakobi-Kindergartens in 2 Bauabschnitten ist zwischenzeitlich gefährdet, da das Landesjugendamt nicht garantieren können, dass der 2. Bauabschnitt bewilligt werde. Hierauf könne sich verständlicherweise der Träger des Jakobi-Kindergartens nicht einlassen. Die Verwaltung versucht zusammen mit dem Landesjugendamt eine Lösung zu finden.

 

Die Aussage auf Seite 9 der Vorlage, dass in den Planungsbezirken Rheine rechts der Ems und Südraum die vorhandenen Angebote und die ermittelten Bedarfe annähernd deckungsgleich sind, ist mit der Gesetzgebung des Landes zum Einschulungsstichtag überholt. Auch in diesen Planungsbezirken besteht jetzt Handlungsbedarf.

 

In den Wortmeldungen zur Vorlage wird auf den vorherigen TOP Bezug genommen und Verwaltung gebeten, Vorschläge zur Erweiterung bestehender Einrichtungen bzw. Neubau von Einrichtungen zu machen. Die Träger der Einrichtungen sollten – wie auch bei der Bereisung der bestehenden Einrichtungen im Vorjahr – eng eingebunden werden.

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ausbau der institutionellen Kindertagesbetreuung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die zu den Einzelprojekten notwendigen Schritte zeitnah unter Berücksichtigung der im Jahre 2013 auslaufenden Förderrichtlinie zu forcieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig