0:13:00

 

Herr Roscher erklärt, dass die SPD-Fraktion nach wie vor die Wiederaufnahme der kw-Vermerke im Stellenplan kritisiere und insofern dem Stellenplan nicht zustimmen werde.

 

Herr Dewenter signalisiert für die CDU-Fraktion die Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

 

Herr Reiske lehnt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zustimmung zum Stellenplan in dieser Form ab, denn die kw-Vermerke seien völlig konzeptlos gesetzt worden. Allein der kw-Vermerk bei der Stelle des Kämmerers belege die Widersinnigkeit.

 

Herr Holtel gibt zu bedenken, dass die kw-Vermerke keine Auswirkungen auf bestimmte Personen hätten. Erst nach Ausscheiden der Stelleninhaber würden die gekennzeichneten Stellen aus dem Stellenplan gestrichen. Aus diesem Grunde werde die FDP-Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen.

 

Frau Dr. Kordfelder schließt sich den Ausführungen von Herrn Reiske an und erklärt, dass sie bei der Abstimmung den Stellenplan ablehnen werde.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt die der Vorlage als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Gesamtstellenpläne für das Haushaltsjahr 2011.

Abstimmungsergebnis:           40 Ja-Stimmen

                                               4 Nein-Stimmen