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Herr Lütkemeier erläutert im Rahmen einer Powerpointpräsentation die als Anlage 3 dieser Niederschrift beigefügten Folien. Dabei macht er deutlich, dass die Stadt Rheine in den Jahren 2011, 2013 und 2014 nur sehr knapp über dem Schwellenwert zur Haushaltssicherung liege. Im Jahr 2012 bestehe aus heutiger Sicht keine Möglichkeit, den Schwellenwert von 5 % einzuhalten. Der wesentliche Grund dafür seien die erheblich geringeren Erträge aus den Schlüsselzuweisungen aufgrund der im Jahre 2010 erheblichen Ertragssteigerungen bei der Gewerbesteuer. Diese würden sich negativ auf die Schlüsselzuweisungen im Jahre 2012 auswirken.

Herr Lütkemeier stellt abschließend fest, dass der Haushalt bis zum Jahre 2014 "auf Messers Schneide genäht" sei, sodass es in jeglicher Hinsicht keinen Spielraum gebe. Vielmehr müssten alle Versuche unternommen werden, die finanzielle Situation zu verbessern, wenn man dauerhaft die Handlungsfähigkeit erhalten wolle. Somit seien Konsolidierungsmaßnahmen im erheblichen Umfang erforderlich.

 

Frau Dr. Kordfelder verweist anschließend auf die Anträge von Frau Dr. Birgit Kehne (u. a. Vorsitzende des Trägervereins Textilmuseum Rheine e. V.) vom 4.4.2011, der Vorstände der 5 in Rheine ansässigen Heimatvereine vom 11.4.2011 und der SPD-Fraktion vom 6.4.2011, die sich allesamt gegen die vorgeschlagene Einstellung der Herausgabe der Zeitschrift „Rheine Gestern – Heute – Morgen“ aussprechen würden.

Sie sagt zu, diese Anträge dem zuständigen Fachausschuss für die Beratungen zur Haushaltskonsolidierung zuzuleiten.

 

Ferner verliest Frau Dr. Kordfelder den als Anlage 4 dieser Niederschrift beigefügten Antrag des Stadtteilbeirates Schotthock vom 12.04.2011 zur Fürstenberg-Realschule, der kurz vor der Ratssitzung bei der Verwaltung eingegangen sei.

 

Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionen.

 

Die Haushaltsrede der CDU-Fraktion, die als Anlage 5 dieser Niederschrift beigefügt ist, wird von Herrn Dewenter vorgetragen.

 

Die von Herrn Roscher verlesene Haushaltsrede der SPD-Fraktion ist als Anlage 6 dieser Niederschrift beigefügt.

 

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Da es kurz vor 19:00 Uhr ist, unterbricht Frau Dr. Kordfelder an dieser Stelle die Haushaltsplanberatungen und ruft den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ auf.