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Herr Linke verweist auf die Vorlage.

 

Frau Overesch, CDU-Fraktion, befürwortet die geplanten Maßnahmen. Sie bittet darum, dass die Finanzierung mit in die Haushaltsplanberatungen 2012 aufgenommen wird.

 

Herr Mollen, SPD-Fraktion, befürwortet ebenfalls die geplanten Maßnahmen.

Er fragt an, ob in der Vergangenheit Rückstellungen gebildet wurden, aus denen die Maßnahmen finanziert werden könne.

 

Herr Grimberg, Gebäudewirtschaft, erklärt, dass lediglich im Ergebnisplan Rückstellungen hätten gebildet werden können, aus denen man die Kosten hätte finanzieren können. Er teilt mit, dass der Haushalt auch belastet würde, wenn Rückstellungen gebildet werden. Es sei daher unerheblich, ob die Finanzierung aus Rückstellungen oder aus laufenden Mitteln erfolge. Die Finanzierung von 68.000 Euro erfolge 2012 aus Bauunterhaltungsmitteln.  115.000 Euro müssten im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2012 zusätzlich bereitgestellt werden.

 

Frau Nagelschmidt weist daraufhin, dass zur Deckung der zusätzlichen Mittel von 115.000 Euro Mittel aus der Schulpauschale herangezogen werden könnten.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig