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Herr Dewenter bezieht sich auf die nächsten 4 Tagesordnungspunkte zu den kw-Vermerken. In den Vorlagen sei ein Einschub gemacht worden, dass in der Sitzung der Strategie- und Finanzkommission im September darüber informiert werde wie weiterhin Stellen eingespart werden sollen. Die Verwaltung habe noch 2 Stellen einzusparen. Dieses Jahr sollten nach Plan noch 3 Stellen dazu kommen. In der Vorlage stehe, dass bis 2015 das Ziel der Einsparung von 18 Stellen erreicht werde. Die CDU-Fraktion befürchte, dass, wenn man dieses Ziel immer weiter nach hinten schiebe, in 2014 und 2015 die Zielerreichung schwierig werde. Die CDU-Fraktion wünscht sich daher für die Sitzung der Strategie- und Finanzkommission ein Konzept, wie die Planungen der Einsparungen von der Verwaltung aussehen.

 

Frau Dr. Kordfelder sagt zu, dass in der Sitzung der Strategie- und Finanzkommission ein Konzept vorgelegt werde. Außerdem werde das Thema in einem Termin vor den Ferien mit den Fraktionsvorsitzenden noch einmal erörtert.

 

Herr Niehues fragt, ob sichergestellt sei, dass nicht nur für 2014 die Perspektive der Stelleneinsparungen gewährleistet sei, sondern auch für Ende 2011.

 

Herr Hermeling erläutert, dass es im Februar 2010 einen ersten Umsetzungsbericht gegeben habe. Insgesamt war eine Soll-Einsparung von 18 Stellen vorgegeben. 8 Stellen sollten anteilig für diesen Zeitraum eingespart werden. Es konnten bis dahin nur 6,2 Stellen eingespart werde, sodass das Defizit von 1,8 Stellen entstand.

Bis einschließlich 2011 gebe es Soll-Einsparungen von 12 Stellen. 10,7 werden bis dahin voraussichtlich eingespart werden. Das Defizit werde sich daher bis dahin von 1,8 auf 1,3 reduzieren. Diese Reduzierung werde sich bis zum Jahre 2015 ausgeglichen haben.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den kw-Vermerk für die Stelle 1411/Produktverantwortliche/r Sportförderung im Fachbereich 1 zum 01.10.2011 aufzuheben und den Stellenplan entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig