0:12:30

 

Herr Niehues vermisst seit geraumer Zeit eine Information zu dem Projekt "Soziale Stadt Dorenkamp". Über die Zeitung habe man erfahren, dass die Stadt hierfür Fördermittel erhalte. Hierüber sei bisher weder im Rat noch in einem Ausschuss informiert worden. Der Rat habe sich aber ausdrücklich vorbehalten, zu gegebener Zeit eine Grundsatzentscheidung über dieses Projekt zu treffen, denn in der Finanzplanung seien keine Haushaltsmittel hierfür bereitgestellt worden, obwohl Eigenmittel in Höhe von 1,5 Mio. € in den nächsten 5 Jahren erforderlich seien, um dieses Projekt zu realisieren. Insofern gebe es Handlungsbedarf für eine Grundsatzentscheidung des Rates.

 

Frau Dr. Kordfelder antwortet, es sei geplant, für die Ratssitzung am 11. Oktober 2011 eine Entscheidung herbeizuführen. Die Verwaltung stehe mit der Bezirksregierung und den zuständigen Ministerien in enger Abstimmung. Auch werde sie diese Angelegenheit in dem für den 21. Juli 2011 terminierten Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden thematisieren.