Sitzung: 20.09.2011 Sozialausschuss
0:02:30
Herr Linke informiert:
Entwurf des Haushalts- und
Investitionsplanes 2012 - 2015
Aufgrund der noch nicht vorliegenden Detailregelungen zum GFG 2012 ist
eine
Änderung im Terminplan für das Aufstellungs- und Beratungsverfahren zum
Haushalt 2012 vorgesehen.
Dieses ist mit den Fraktionsvorsitzenden am 12.9.2011 abgesprochen
worden.
Die Einbringung des Haushaltsplanenentwurfes soll am 13.12.2011 im Rat
erfolgen.
Die Fachausschussberatungen folgen dann Anfang 2012.