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Herr Linke informiert:

 

 

Entwurf des Haushalts- und Investitionsplanes 2012 - 2015

 

Aufgrund der noch nicht vorliegenden Detailregelungen zum GFG 2012 ist eine

Änderung im Terminplan für das Aufstellungs- und Beratungsverfahren zum Haushalt 2012 vorgesehen.

 

Dieses ist mit den Fraktionsvorsitzenden am 12.9.2011 abgesprochen worden.

 

Die Einbringung des Haushaltsplanenentwurfes soll am 13.12.2011 im Rat erfolgen.

 

Die Fachausschussberatungen folgen dann Anfang 2012.