Beratungsergebnis: geändert beschlossen

00:20:50

 

Herr Brauer begrüßt Herrn Selker vom Kreis Steinfurt, der einige Informationen zum Umbau der K 69 gibt. Er verweist auf die Vorlage und gibt zusätzliche Informationen zu den Straßenquerschnitten.

 

Herr Schröer ergänzt, die Stadt Rheine werde nur an den Baukosten für den Radweg beteiligt sein, in der Gesamtmaßnahme sei die Einrichtung weiterer Bushaltebuchen enthalten.

 

Herr Hagemeier dankt den Verwaltungen für die vorgelegte Planung. Seitens der CDU-Fraktion werde die Durchführung der Maßnahme begrüßt. Er schlägt vor, den Beschlussvorschlag um den Abschluss einer Ausbauvereinbarung zu ergänzen.

 

Herr Holtel gibt zu bedenken, dass die Aufgabe des sicheren Radweges direkt hinter der Kuppe des Waldhügels eine Gefahrenstelle darstelle. Er schlägt vor, den Radweg bis zur Bühnertstraße weiterzubauen.

 

[u1] Herr Schröer weist darauf hin, dass hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen würden.

 

Herr Selker erklärt, dass auf freier Strecke außerhalb von Ortsdurchfahrten nur ein einseitiger Radweg gefördert werde. Er werde den Wunsch bei der Bezirksregierung vortragen, sehe jedoch wenig Chancen für eine Bezuschussung.

 

Herr Nolden schlägt vor, im Bereich des Waldhügels die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h zu prüfen um diese Stelle für Radfahrer sicherer zu machen.

 

Seitens der Verwaltung wird dieses zugesagt.

 

Herr Winkelhaus äußert Bedenken, dass die Überquerungshilfe wohl nicht für Fahrräder mit Kinderanhängern geeignet sei.

 

Herr Kuhlmann erklärt, dass Kinderanhänger für Fahrräder für Überquerungshilfen in der üblichen Bauweise generell nicht geeignet seien, da diese zu breit sind.

 

Herr Brauer schlägt vor, die von Herrn Winkelhaus angesprochene Problematik bei Neubaumaßnahmen zu berücksichtigen.

 

Seitens der Fraktionen der SPD und der GRÃœNEN wird deren Zustimmung zu diesem Projekt signalisiert.

 

Herr Hagemeier verweist auf die in dieser Sitzung ebenfalls auf der Tagesordnung stehende Prioritätenliste zum Straßenbau, wonach die Catenhorner Straße zum Rückbau anstehe. Er schlägt vor, die Stadt Rheine bei den Einplanungsgesprächen zu beteiligen.

 

Herr Schröer erläutert die Zuständigkeiten für den Ausbau der Catenhorner Straße. Innerorts sei die Stadt Rheine allein für die Baumaßnahmen zuständig.

 

Die Abstimmung erfolgt über den geänderten  


 [u1]Herr Schröer weist darauf hin, dass hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen würden.


Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Planung eines Radweges an der K 69, Catenhorner Straße, zwischen der K 66, Bauerschaftsstraße, und der Ortsdurchfahrt (OD) zur Kenntnis, stimmt den Ausbaumerkmalen zu und beschließt den Abschluss einer Ausbauvereinbarung.

 


Abstimmungsergebnis:        einstimmig

 

Herr Selker informiert die Mitglieder des Bauausschusses über anstehende Straßenbauprojekte des Kreises Steinfurt:

 

Mittelfristig  zur Umsetzung innerhalb der nächsten 3 bis 5 Jahre ins Ausbauprogramm aufgenommen werden solle der Ausbau der K 80 in Richtung Rodde. Hier werde eine Förderung nach dem GVFG / EntflechtungsG erwartet.

 

Auf Nachfrage durch Herrn Brauer erläutert Herr Selker, dass der Bau eines Radweges entlang der K 68 (Russenweg – siehe Eingabe) nicht ausgeschlossen, allerdings in der Priorität weiter hinten angesiedelt sei. Aufgrund der Eingabe sei eine Verschiebung innerhalb der Prioritätenliste evtl. möglich.

 

Auf Nachfrage durch Herrn Hagemeier erläutert Herr Selker die derzeit übliche Kennzeichnung der Kreisstraßen an den Leitpfählen entlang der Straßen.

 

Herr Brauer bedankt sich bei Herrn Selker für dessen Ausführungen.