Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

II 0:03:30

 

Frau Dr. Kordfelder verweist auf die Ergänzungsvorlage.

 

Herr Kuhlmann erklärt, dass diese Ergänzungsvorlage aufgrund eines Presseberichtes vom 7. Oktober 2011 erforderlich geworden sei, weil hierdurch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden sei, dass nur Ortsansässige in dem Verfahren unterstützt würden. Dem sei aber nicht so. Insofern bitte er, die E-Vorlage bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen.

 

Herr Hagemeier verweist auf ein Schreiben von verängstigten Bürgern aus dem Außenbereich an die Bürgermeisterin, in dem diese ihre Ängste zum Ausdruck bringen würden, dass durch Windanlagen die Wohnqualität im Außenbereich negativ beeinträchtigt werden könnte. Herr Hagemeier bittet die Verwaltung, bei der Standortsuche die gesetzlichen Abstandsflächen zur Bebauung genauestens einzuhalten, was Frau Dr. Kordfelder auch zusagt.


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beauftragt auf Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses die Verwaltung, Windpotenzialflächen (mögliche neue Konzentrationszonen für Windkraftanlagen) im Stadtgebiet aufzuzeigen.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Herr Dr. Schulte-de Groot weist darauf hin, dass die Stadtwerke inzwischen den Kontakt zur Landwirtschaft wieder aufgenommen haben. Auf Kreisebene sollten Leitlinien für sog. Windvorranggebiete vorgeschlagen werden. Dieses sei auch Thema der letzten HVB-Konferenz gewesen. Auch die Situation in Rheine mit dem Windpark in Altenrheine sei dabei besprochen worden.

Ferner merkt Herr Dr. Schulte-de Groot an, dass er soeben auch mit der Geschäfts­führung des Windparks Altenrheine, die in der Ratssitzung anwesend sei, gespro­chen habe. Es sei vereinbart worden, sich zu einem gemeinsamen Gespräch noch vor den Herbstferien zu treffen, um möglichst auf Augenhöhe das bestehende Modell weiterentwickeln zu können. Dazu werde ein gemeinsames Papier entwickelt, das anschließend auch gemeinsam vorgestellt werden solle. Insofern werde der ursprünglich anberaumte Termin für den 27. Oktober 2011 nicht eingehalten werden können.