II 0:09:05

 

Nachdem Herr Dr. Schulte-de Groot die Vorlage erläutert hat, erklärt Herr Reiske, dass seine Fraktion sich für ein Bürgerbad am jetzigen Standort des Freibades am Stadtpark ausspreche, und zwar mit einem sportlichen Teil, einem Freizeit- und Wellnessbereich. Hierzu rege er an, die Begründung unter Ziffer 4.2 der Vorlagenbegründung zeitlich näher zu bestimmen, indem das Wörtchen "dann" hinter dem zweiten Spiegelstrich zu Ziffer 4.2 ersetzt werde durch "bis 2015". Auch hinter dem dritten Spiegelstrich sollten die Worte "erst anschließend" ersetzt werden durch "ab 2016". Nur so komme man zu einer klaren zeitlichen Vorgabe.

 

Herr Mollen erklärt, dass die SPD-Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Aus Sicht der Schulen und Vereine gebe es keine Alternative zum Kombi-Bad an der Kopernikusstraße. Der Standort in Bentlage müsse dann ggf. über einen privaten Investor verwirklicht werden, weil auch der Weg von den Schulen nach Bentlage für die Schüler zu weit sei.

Die SPD-Fraktion bitte darum, bei der späteren Rückführung der bestehenden Hallenbäder, insbesondere bei dem Hallenbad in Mesum, darüber nachzudenken, ob eine Übernahme ggf. durch die Sportvereine möglich sei.

 

Herr Niehues begrüßt das gemeinsame Vorgehen der Stadtwerke und der EWG bezüglich des Bäderkonzeptes in Rheine. Wichtig sei dabei, dass der politische Wille des Rates erkennbar werde, wonach man sich mittelfristig von den bestehenden Bädern in Rheine verabschieden wolle und für ca. 2020 ein Kombi-Bad am jetzigen Standort des Freibades vorstellen könne und dass man Perspektiven für ein weiteres Bad zur Gesundheitsförderung und Wellness im Bereich Bentlage sehe.

Den von Herrn Reiske gewünschten differenzierten zeitlichen Bedarf zur Umsetzung dieser Maßnahmen sehe er nicht, zumal sich dieser auch noch aus der Vorlage auf S. 7 ergebe. Im Übrigen ergäbe die Differenzierung auch keinen Sinn, weil man die Entwicklung nicht vorhersehen könne. Vielmehr gehe es heute um die Perspektiven und nicht um die Zeitplanung.

 

Herr Dr. Schulte-de Groot verweist bezüglich des Antrages von Herrn Reiske auf Seite 7 der Vorlage, wo unter dem zweiten Spiegelstrich der Ziffer 3 geschrieben stehe, dass frühzeitig (ab 2016) die Planungen für ein modernes Kombi-Bad am Standort Stadtpark aufzunehmen seien.

Ein Problem habe er allerdings mit dem Antrag von Herrn Mollen, denn wenn die Planungen für das Kombi-Bad aufgenommen würden, müsse vorher feststehen, ob die beiden derzeitigen Hallenbäder, egal unter welcher Trägerschaft, weiterbetrieben werden sollten oder nicht, denn dieses habe Auswirkungen auf die Dimensionierung des neuen Kombi-Bades. Im Übrigen gelte dieses auch für die Entwicklung des Bades in Bentlage.

 

Frau Dr. Kordfelder merkt an, dass beide Anträge nicht Bestandteil des Beschlussvorschlages seien, aber dennoch bei der weiteren Planung berücksichtigt werden könnten.

 

Herr Holtel plädiert dafür, sich bei der Planung des Bäderkonzeptes keinen zu engen Rahmen zu setzen, denn man könne die weiteren Entwicklungen in Rheine nicht vorhersehen. Die in der Vorlage dargelegten Perspektiven seien nachvollziehbar und würden seitens der FDP-Fraktion auch unterstützt.

 

Herr Wilp verdeutlicht nochmals, dass die EWG und die Stadtwerke regelmäßig über die Entwicklung des Bäderkonzeptes in ihren Aufsichtsräten informieren würden. Wenn sich dann eine neue Situation ergebe, könne man schnell entsprechend handeln und neue Beschlüsse herbeiführen.

 

Herr Reiske legt nach wie vor großen Wert darauf, dass die Stadtwerke ab 2016 mit der Planung für das Kombi-Bad am Stadtpark beginnen. Dieses sei eine Voraussetzung für die Zustimmung in der heutigen Sitzung.

 

In seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der Stadtwerke sichert Herr Dr. Schulte-de Groot Herrn Reiske zu, dass spätestens 2016 mit der Planung begonnen werde.

 

Herr Brinkmann weist ergänzend darauf hin, dass der Aufsichtsrat zu jeder Zeit das weitere Verfahren steuern könne.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt, das dargestellte Bäderkonzept in einer Zielperspektive bis 2020 zu entwickeln. Einer schrittweisen Umsetzung der Konzeption(en) in Abstimmung mit den zuständigen Gremien wird zugestimmt. EWG und Stadtwerke berichten regelmäßig in ihren Aufsichtsräten über den Fortgang der Verfahren.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig