0:03:10

 

Herr Linke verliest die nachfolgenden Informationen:

 

 

 

Die Elternbeiräte der Kindestageseinrichtungen aus Rheine trafen sich auf Einladung des Jugendamtes am 09. 11. 2011 in den Jugendräumen der Kath. Kirchengemeinde Herz-Jesu / St. Konrad in Gellendorf. Ziel des Treffens war, den mit der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes neu eingeführten Jugendamtselternbeirat zu bilden. Am Treffen teilgenommen haben insgesamt die Elternbeiräte von 24 Kindertageseinrichtungen. Das Treffen wurde vorbereitet von den Vertretern des bereits seit Jahren in Rheine aktiven Stadtelternrates und vom Jugendamt. Die Vertreter des Stadtelternrates haben einen Überblick über die bisherige Arbeit des Stadtelternrates gegeben. Ferner stellte das Jugendamt die Absichten des Landesgesetzgebers zur Bildung eines Jugendamtselternbeirates vor. Deutlich wurde darauf hingewiesen, dass es um ein Mitwirkungsrecht und nicht um eine Mitbestimmung geht.

 

Das anschließende Abstimmungsverfahren führte dazu, dass sich 22 der anwesenden 24 Elternbeiräte für die Bildung eines Jugendamtselternbeirates ausgesprochen haben. Dem Vorstand des Jugendamtselternbeirates gehören an

 

1. Vorsitzende                     Frau Diana Schulze Temming
2. Stellv. Vorsitzende           Frau Manuela Metz
3. Kassiererin                      Frau Maraike Wittig

 

Auf seiner konstituierten Sitzung des Jugendamtselternbeirats, die noch in diesem Jahr stattfinden soll, wird analog der bisherigen Arbeit des Stadtelternrates der Vorstand um weitere Beisitzer vervollständigt.

 

 

 

 

Herr Bietmann hat in der Sitzung des JHA am 29. 09. 2011 angeregt, die angesprochenen Schwierigkeiten bei der Harmonisierung der angesprochenen Rechtsgrundlagen für die ‚Erhebung von Beiträgen im Rahmen einer Informationsvorlage zu erläutern.

 

An dieser Stelle weist die Verwaltung darauf hin, dass auf die entsprechenden Probleme bereits im Rahmen der Vorlage 472/09 für die Sitzung des JHA am 03. 12. 2009 eingegangen worden ist. Die dort genannten Gründe haben bis heute nach wie vor Gültigkeit.

 

Eine Harmonisierung wie nach wie vor zu Einnahmeausfällen führen. Bereits in 2009 ist angeregt worden, die Harmonisierung dann weiter zu verfolgen, wenn die Haushaltssituation dies zulässt. Da bekanntlich die Haushaltssituation der Stadt Rheine sich in der jüngsten Vergangenheit nicht verbessert hat schlägt die Verwaltung vor, dass Thema zunächst weiterhin auf Eis zu legen.

 

 

 

 

In den gerade gedruckten Sitzungskalender 2012 ist noch ein zusätzlicher Termin aufzunehmen:Für den  29. März 2012 ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss geplant.