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Beschluss:

Der Rat der Stadt Rheine genehmigt den vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 08.11.2011 gefassten Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Abs. 1 GO mit folgendem Wortlaut:

1. Der HFA der Stadt Rheine stimmt dem Projektantrag für den Masterplan 100 % Klimaschutz zu und beschließt, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 95% zu senken (Basisjahr 1990), sowie die Senkung des Energiebedarfs um 50 % ebenfalls bis zum Jahr 2050.
2. Der HFA der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung damit, die Voraussetzungen für die Weiterbeschäftigung des Klimamanagers im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz zu schaffen.
3. Der HFA der Stadt Rheine beschließt, den Masterplan durch ein geeignetes Controlling und institutionalisiertes Managementsystem zu begleiten. Er beschließt die weitere Teilnahme am Programm European Energy Award und beauftragt die Leitstelle Klimaschutz damit, die Folgeförderung für die Aufbauphase des EEA in die Wege zu leiten. Das im Rahmen des Masterplans einzuführende Controllingsystem beruht auf den Grundlagen des EEA, die Umsetzungen von Maßnahmen des Masterplans wird mit ergänzenden Controlling-Instrumenten überprüft.
4. Der HFA der Stadt Rheine beschließt, sich an der Durchführung einer wissenschaftlichen Begleitforschung im Rahmen des Masterplans zu beteiligen. Eine Untersuchung von technischen und wirtschaftlichen Klimagasminderungspotentialen in Kommunen soll durch eine Studie des Solar Institut Jülich(SIJ) erfolgen. Der HFA beauftragt die Leitstelle Klimaschutz mit der Projektkoordination innerhalb der Stadt Rheine.
5. Der HFA der Stadt Rheine beschließt die Einrichtung eines Kontroll- und Beratungsgremium für die Umsetzung des Masterplans (Klimaschutzrat) nach dem Vorbild für die Steuerungsgruppe IKKK.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig