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Frau Dr. Kordfelder und Herr Lütkemeier bringen den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 ein. Die Ausführungen von Frau Dr. Kordfelder sind als Anlage 5 dieser Niederschrift beigefügt, die von Herrn Lütkemeier als Anlage 6.

Beschluss:

1.       Der Rat der Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012 zur Kenntnis.

2.       Die Detailberatung des Entwurfes des Haushaltplanes (einschl. der Investitionsprojekte) und damit verbunden die Beratung der fünfjährigen Ergebnis- und Finanzplanung wird den zuständigen Fachausschüssen übertragen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig