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Herr Schröer informiert, dass der Schulausschuss die in Anlage 2 genannten Erhaltungsmaßnahmen für schulische Einrichtungen so beschlossen habe.

 

Frau Overesch ergänzt, dass die 102.000 Euro Ansatz für die geplante Aufzuganlage in der Grüterschule nach Rücksprache mit der Schulleitung nicht erforderlich seien, die CDU jedoch beantrag den Ansatz im Haushalt stehen zu lassen um zu einem späteren Zeitpunkt über eine Verschiebung des Ansatzes zu entscheiden.

 

Herr Schäfer unterstützt diesen Antrag. Die Bündnis 90/DIE GRÜNEN möchten den Ansatz aber schon mit einer Zweckbindung für einen Kreisverkehr auf der Osnabrücker Straße vor dem Ärztehaus versehen.

 

Herr Beradis fragt nach, ob die Abrisskosten in Höhe von 60.000 Euro für die Asylbewerberunterkünfte auf das Jahr 2014 oder 2015 verschoben werden könnten.

 

Herr Schröer sagt zu, dass die Verwaltung dem Antrag der CDU-Fraktion bezüglich des Ansatzes für die Aufzuganlage an der Grüterschule folgen kann. Der Ansatz bleibt zunächst im Haushaltsplan, kann im laufenden Jahr ggffs. nach Absprache mit dem Ausschuss zur Deckung anderer Projekte verwandt werden.

Bezüglich des Abrisses an der Christianstraße stehe die Verwaltung noch in Verhandlungen. Zu gegebener Zeit werde Herr Schröer im Ausschuss berichte, ein Abriss werde ohne Zustimmung des Ausschusses nicht erfolgen. 

 

Herr Hagemeier kann für die CDU-Fraktion allen anderen Maßnahmen die Zustimmung zusagen.

 

Herr Weßeling erkundigt sich nach den geplanten Erhaltungsmaßnahmen für das Gradierwerk in Bentlage.

 

Herr Schröer erläutert, dass umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig werden. Die Verwaltung habe hierfür im letzten Jahr einen Zuschussantrag gestellt. Mit der Sanierung werde die Verwaltung erst nach der Genehmigung des Zuschussantrages beginnen. Zunächst wird nur ein Rohrbruch behoben.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand 2012 zur Kenntnis und beschließt die in der Anlage 2 genannten Erhaltungsmaßnahmen für schulische Einrichtungen umzusetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig