0:03:17

 

Herr Linke verweist auf die schriftlich vorliegenden Informationen und gibt weitere Informationen:

 

Vorstellung Umweltmobil JHA 14.06.2012

 

1.      Am 14.06.2012 sollte das Umweltmobil im JHA vorgestellt werden. Zu dem Zeitpunkt ist der Rathausvorplatz durch die Europameisterschaft (public viewing) belegt, d.h. das Umweltmobil kann dort nicht ausgestellt bzw. präsentiert werden. Es wird vorgeschlagen, das Umweltmobil zu einem späteren Termin vorzustellen.

 

2.      Wie der örtlichen Presse entnommen werden konnte, kann nunmehr das Elternbegleitbuch verteilt werden. Ansichtsexemplare liegen aus.

 

3.      Am 25.2.2012 ist das Teilhabe- und Integrationsgesetz des Landes NRW in Kraft getreten. In diesem Kontext ist auch das 1. AG KJHG (NRW) verändert worden. Danach gilt, dass ein Vertreter/ eine Vertreterin des Integrationsrates bzw. des Integrationsausschusses beratenes Mitglied im Jugendhilfeausschuss ist.

         Da schon in der Satzung des Jugendamtes der Stadt Rheine die Vertretung des Integrationsrates im JHA geregelt ist, muss in Rheine nichts Weiteres veranlasst werden.

 

 

Herr Jansen (CDU) bittet anlässlich der Information zum Ersatzbau St. Gertrud Kindergarten die Verwaltung des Jugendamtes, den Fachbereich Planen und Bauen auf die Dringlichkeit der baufachliche Stellungnahme hinzuweisen.

 

Herr Gausmann führt aus, dass im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss am 29.03.2012 der Jugendhilfeausschuss zum Ersatzbau St. Gertrud Kindergarten einen Beschluss fassen solle.

 

Herr Fühner ergänzt, dass im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss eine gesonderte JHA-Sitzung mit überschaubarer Tagesordnung stattfinden werde.