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Herr Linke informiert wie folgt:

 

Barrierefreies Bauen – Verwendung der Mittel 2012

 

 

Aufgrund des vom Sozialausschuss in 2011 nicht aufgehobenen Sperrvermerkes für den Umbau der Kreuzung Osnabrücker Straße / Windmühlenstraße / Aloysiusstraße besteht bei der Verwendung der Mittel barrierefreies Bauen 2012 die Problemstellung, dass

 

a)    das Projekt Umbau Kreuzung Osnabrücker Straße/Windmühlenstraße/
Aloysiusstraße ohne eine genaue zeitlich Festlegung verschoben wurde

b)    entsprechend des Beschlusses des Sozialausschusses vom 02.02.2011 der Aufzug für die Grüterschule aus den Haushaltsmitteln 2012 zu finanzieren ist. 

 

Darüber hinaus hat die Schulleitung der Grüterschule - entgegen anderer Aussagen aus dem Jahr 2010 - mitgeteilt, dass die in der Grüterschule geplante Aufzugsanlage nicht erforderlich sei.

 

Um auf die vorgenannte Entwicklung im Bereich „Barrierefreies Bauen“ zu reagieren, wird die Verwaltung, wie auch in den vergangenen Jahren, die fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“  (bestehend aus Fachleuten der FB 1, 2 und 5, sowie Vertretern des Beirates für Menschen mit Behinderung und des Seniorenbeirates) einberufen, um fachbereichsübergreifend einen einvernehmlichen Vorschlag für eine Prioritätenliste „Barrierefreiheit“ zu erarbeiten und diese dem Sozialausschuss in der nächsten Sitzung am 19. Juni 2012 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Herr Fühner regt an, dass man sich in einer der nächsten Sozialausschusssitzungen nochmals -im Kontext der Zukunft der Förderschulen und der inklusiven Bildung-  mit diesem Thema beschäftigt.