Sitzung: 14.03.2012 Sozialausschuss
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Herr Linke
informiert wie folgt:
Barrierefreies Bauen – Verwendung der
Mittel 2012
Aufgrund
des vom Sozialausschuss in 2011 nicht aufgehobenen Sperrvermerkes für den Umbau
der Kreuzung Osnabrücker Straße / Windmühlenstraße / Aloysiusstraße besteht bei
der Verwendung der Mittel barrierefreies Bauen 2012 die Problemstellung,
dass
a)
das Projekt Umbau
Kreuzung Osnabrücker Straße/Windmühlenstraße/
Aloysiusstraße ohne eine genaue zeitlich Festlegung verschoben wurde
b)
entsprechend des
Beschlusses des Sozialausschusses vom 02.02.2011 der Aufzug für die
Grüterschule aus den Haushaltsmitteln 2012 zu finanzieren ist.Â
Darüber hinaus hat die
Schulleitung der Grüterschule - entgegen anderer Aussagen aus dem Jahr 2010 -
mitgeteilt, dass die in der Grüterschule geplante Aufzugsanlage nicht erforderlich
sei.
Um auf die vorgenannte
Entwicklung im Bereich „Barrierefreies Bauen“ zu reagieren, wird die
Verwaltung, wie auch in den vergangenen Jahren, die fachbereichsübergreifende
Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“Â
(bestehend aus Fachleuten der FB 1, 2 und 5, sowie Vertretern des
Beirates für Menschen mit Behinderung und des Seniorenbeirates) einberufen, um
fachbereichsübergreifend einen einvernehmlichen Vorschlag für eine
Prioritätenliste „Barrierefreiheit“ zu erarbeiten und diese dem Sozialausschuss
in der nächsten Sitzung am 19. Juni 2012 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Herr Fühner regt an, dass man
sich in einer der nächsten Sozialausschusssitzungen nochmals -im Kontext der
Zukunft der Förderschulen und der inklusiven Bildung- mit diesem Thema beschäftigt.