Herr Hermes stellt das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen vom 14. Februar 2012 vor.

 

Die PowerPoint-Präsentation zum Vortrag ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.

 

Der Gesetzestext kann auf der Internetseite www.recht.nrw.de nachgeschlagen werden.

 

In der anschließenden Diskussion werden folgende Aspekte besonders ausgearbeitet:

 

1. Es wird angemerkt, dass die Stadt Rheine vielen Regelungen des Gesetzes weit voraus ist. So gibt es z. B. schon lange eine Vertreterin des Integrationsrates im Jugendhilfeausschuss, Interkulturelle Öffnung ist seit 2007 ein Hauptthema im vom Rat der Stadt verabschiedeten Migrations- und Integrationskonzepts usw.
2. Da das Gesetz viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens anspricht, soll es auch in anderen (politischen) Gremien der Stadt Rheine bekannt gemacht werden.
3. Der Integrationsrat beschließt, dass Gesetz in den kommenden Sitzungen nach Themen gegliedert genauer zu betrachten.