Sitzung: 03.07.2012 Rat der Stadt Rheine
1:52:12
Frau Dr. Kordfelder bezieht sich auf eine schriftliche
Anfrage der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, warum der behindertengerechte Umbau
der Kreuzung Osnabrücker Straße/WindmühlenÂstraße in diesem Jahr nicht möglich
sei, obwohl die Mittel für den Einbau eines Aufzuges an der
Nach Mitteilung der Fachverwaltung stelle der Aufzug an der Grüterschule eine Investition dar, die im Finanzplan veranschlagt sei. Bei dem behindertengerechten Umbau der o. g. Kreuzung handele es sich nicht um eine Investition im haushaltsrechtlichen Sinne, sodass die erforderlichen Mittel hierfür im Ergebnisplan zu veranschlagen seien. Demnach sei der Umbau der Kreuzung frühestens im Jahre 2013 möglich.
Ende des öffentlichen Teils:       19:00 Uhr