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Frau Dr. Kordfelder bezieht sich auf eine schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, warum der behindertengerechte Umbau der Kreuzung Osnabrücker Straße/Windmühlen­straße in diesem Jahr nicht möglich sei, obwohl die Mittel für den Einbau eines Aufzuges an der Grüterschule nicht mehr benötigt würden.

Nach Mitteilung der Fachverwaltung stelle der Aufzug an der Grüterschule eine Investition dar, die im Finanzplan veranschlagt sei. Bei dem behindertengerechten Umbau der o. g. Kreuzung handele es sich nicht um eine Investition im haushaltsrechtlichen Sinne, sodass die erforderlichen Mittel hierfür im Ergebnisplan zu veranschlagen seien. Demnach sei der Umbau der Kreuzung frühestens im Jahre 2013 möglich.

 

 

 

Ende des öffentlichen Teils:        19:00 Uhr