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Herr Schröer gibt einige Erläuterungen zu Projekten, die im Vorfeld der Sitzung angesprochen würden.

 

Er weist darauf hin, dass es sinnvoll sei, auch bei dem Projekt Passeo den Rahmenplan Innenstadt abzuwarten. Da der  Gutachter auch hierzu Vorschläge machen werde, sei es im Moment nicht zweckmäßig im Vorfeld schon Veränderungen vorzunehmen.

 

In Bezug auf das Projekt Bahnunterführung Hörstkamp erklärt Herr Schröer, dass  3,6 Mio Euro an Kosten veranschlagt worden seien. Einnahmen stünden dem in Höhe von 3,2 Mio Euro gegenüber, so dass Kosten für die Stadt Rheine in Höhe von ca. 400.000 Euro entstehen werden. Eine Verlängerung des Planfeststellungsbeschlusses sei beantragt. Herr Schröer weist darauf hin, dass die Maßnahme dann in den nächsten 5 Jahren umgesetzt werden müsse.

 

Frau Overesch bittet die Maßnahme 53014-529 Moorstraße (Gehwege Bahnübergang) in das Jahr 2014 vorzuziehen, zu Lasten der Straße Toschlag 53014-0241, die dann erst im Jahr 2015 zur Umsetzung kommen würde.

Herr Schröer hegt grundsätzlich keine Bedenken gegen den Tausch der Maßnahmen.

 

Herr Hagemeier teilt mit, dass die CDU-Fraktion dieser Vorlage erst einmal generell zustimme. Allerdings gebe es noch Anmerkungen:

1. Die Straße „Auf dem Thie“ darf aus Sicht der CDU-Fraktion  nicht mehr zurückgestellt werden. Die Maßnahme solle in 2013 abgearbeitet werden.
2. Die Straße „Am Moosgraben“ 53014-503 solle zu Lasten der Straße „Alte Hopstener Straße“ 53014-0061 vorgezogen werden.

Herr Schröer weist darauf hin, dass die angesprochenen Straßen ohnehin in der Planung erst im Jahr 2014/2015 lägen und somit im Moment noch nicht von Bedeutung seien. Er regt daher an, die Prioritätenliste z.Zt. nicht zu verändern.

Die Verwaltung werde die Anregungen bei der Fortschreibung berücksichtigen.

 

Herr von Wanrooy bittet um Klärung welche Maßnahme zur Friedhofstraße bzw. Jägerstraße gehörten. Ausdrücklich gehe es Herrn von Wanrooy um die Kreuzung Aloysiusstraße/ Friedhofstraße. Herr Schröer regt an, dem Protokoll eine Karte beizufügen, die dies erkläre.

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenlisten für

 

I.                   Straßen in Siedlungsgebieten

II.                 Stadtstraßen

III.              Innerstädtische Investitionsprojekte

IV.              Baustraßen

V.                 Sonstige Projekte

VI.              Neue Projekte

 

vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2013.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

                                             mit den Anmerkungen des Protokolls