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Herr Dr. Winter verweist auf die Vorlage.

 

Ergänzend dazu stellt Herr de Groot-Dirks noch einmal deutlich heraus, dass der Kunstrasen zu 100 Prozent aus dem Sportbudget bezahlt wird. Zu einem Teil durch Umschichtungen von Investitionskostenzuschüssen in Höhe von 230.000 € in den Jahren 2011/12/13, die restlichen 312.000 € werden aus dem Budget des Fachbereichs 5 umgeschichtet. Diese Mittel resultieren zum einen aus zwei bereits fertig gestellten Hochbaumaßnahmen und zum anderen aus dem Aufschub des Baus eines Kreisels. Sie könnten aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht noch ein weiteres Mal übertragen werden und würden daher dem Fachbereich 5 im kommenden Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese umgeschichteten Mittel werden jedoch 2013 durch Einsparung für Investitionen in Höhe von 100.000 € und durch ein zusätzliches Nutzungsentgelt in Höhe von jährlich 15.900 € refinanziert.

 

Herr Gude erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese dem Beschlussvorschlag zustimmen werde und bedankt sich bei der Verwaltung für die Vorlage, die ein Paradebeispiel dafür sei, wie man bestimmte Projekte auch in dieser schwierigen Zeit finanzieren könne, ohne dass der Haushalt übermäßig belastet bzw. ausgeweitet würde.

 

Des Weiteren bedankt er sich beim Stadtsportverband für die Moderation mit den Vereinen und bei den Fußballvereinen für die Bereitschaft, einvernehmlich ein Nutzungs- und Finanzierungskonzept für einen Kunstrasenplatz im Jahnstadion zu erarbeiten.

 

Die Sprecher der anderen Fraktionen und der Ausschussvorsitzende schließen sich diesem Dank an.

 

Im Anschluss fasst der Sportausschuss den folgenden Beschluss: 

Beschluss:

 

Der Sportausschuss beschließt den Bau eines Fußballkunstrasenplatzes auf dem Vorfeld 1 des Jahnstadions und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss nachstehenden Empfehlungsbeschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine

 

1. im Jahr 2012 überplanmäßige Mittel in Höhe von 80.000 € durch Umschichtung aus dem Ansatz für Investitionskostenzuschüsse an Sportvereine (= Ergebnisplan im Produkt 1501/Sportförderung) bereitzustellen.
2. im Jahr 2012 überplanmäßige Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 312.000 € aus dem Budget des Fachbereiches 5/Planen und Bauen umzuschichten in das Budget des Sportservice.
3. im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 den Ansatz für Investitionskostenzuschüsse an Sportvereine um 100.000 € zu reduzieren.
4. die Finanzierungskosten in Höhe von 15.900 € für überplanmäßige Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 212.00 € ab dem Jahr 2013 durch Veranschlagung von erhöhten Nutzungsentgelten für den Fußballkunstrasenplatz im Haushalts- und Finanzplan in voller Höhe zu refinanzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig