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Herr Schulte-de Groot verweist auf die Vorlage.

 

Herr Bonk teilt mit, dass die CDU-Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

 

Herr Reiske merkt an, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Vorlage ebenfalls zustimmen werde. Die Stadt Rheine habe an dieser Stelle und im nächsten Tagesordnungspunkt in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Der Bereich der Verkehrspolitik müsse besonders hervorgehoben werden, insbesondere die Förderung des Radfahrverkehrs. Speziell bei dem Thema der Ampelschaltung gebe es dringenden Handlungsbedarf.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm EPA sowie den darin vorgestellten Maßnahmen zu.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig