0:32:16

 

Herr Schulte-de Groot weist darauf hin, dass die Projektstruktur erneuert werden müsse, da es Förderbestandteil und Förderbedingung sei. Es gebe eine gewisse Zweiteilung, da die Leitstelle Klimaschutz bei den Technischen Betrieben und der Klimaschutzmanager bei der Stadtverwaltung angesiedelt seien. Die Vorlage sei einvernehmlich erstellt worden.

Außerdem werde eine effiziente, ressourcenschonende Struktur installiert. Daher werde der Haupt- und Finanzausschuss personenidentisch mit etwas personellem Zuwachs zum Klimaschutzrat installiert.  

 

Herr Bonk erläutert, dass der Vorlage zu entnehmen sei, dass das Arbeitsgremium notwendig sei; daher werde man der Vorlage zustimmen.

 

Herr Toczkowski fragt an, woran es liege, dass es die Veränderung vom Klimaschutzrat hin zur neuen Organisation gebe, ob ein rein personelles Problem der Hintergrund sei.

 

Herr Holtel merkt an, dass es sich um ein schlagkräftiges, unbürokratisches Team handele, unabhängig davon, wer der Arbeitgeber gewesen sei und welche Aufgaben es gegeben habe.

 

Herr Reiske hält fest, dass der Klimaschutzrat thematisch aufgewertet werde dadurch, dass der Haupt- und Finanzausschuss durch weitere Personen aufgestockt werde.

 

Herr Ortel macht deutlich, dass die Fraktion Alternative für Rheine dem Beschlussvorschlag zustimmen werde. Herr Ortel bemängelt, dass dieses zusätzliche Gremium in der gedachten Konstellation ein weiterer Mosaikstein in der Gesamtentwicklung sei, der in die Kernarbeitszeit der Ehrenamtlichen eingreife. Für diejenigen, die neben dem Ehrenamt berufstätig seien, werde es immer schwerer, das Ehrenamt auszuführen.

 

Herr Roscher erläutert, dass der Vorschlag, mit der zusätzlichen bürokratischen Hürde umzugehen, sehr pragmatisch sei. Des Weiteren werde ein Signal verstärkt, dass zwischen der Politik, der Verwaltung, den Technischen Betrieben und den Stadtwerken Geschlossenheit darin bestehe, in diesem Feld voranzukommen und ambitionierte Ziele zielgerichtet verfolgen zu wollen.

 

Herr Schulte-de Groot erläutert, dass es die gemeinsame, auch von den Teilnehmern geteilte Auffassung gewesen sei, dass es im Rahmen des IKKK einen Beirat gegeben habe, bei dem die Schlagkräftigkeit nicht gegeben war. Man habe dann darüber nachgedacht, wie man das Gremium verschlanken, andererseits aber auch schlagkräftiger machen und es im Sinne des Fördermittelgebers dort platzieren könne, wo es eine höhere Gewichtung bekomme. Daraufhin sei man dazu gekommen, es in den Haupt- und Finanzausschuss zu integrieren, um nicht noch ein weiteres Gremium zu schaffen, welches weitere Arbeitszeit beansprucht.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgende Beschlüsse:

 

1.)  Der HFA stimmt der Bildung eines Klimaschutzrates zu. Der Klimaschutzrat berät und entscheidet über den technischen Fahrplan des „Masterplans 100 % Klimaschutz".

 

2.)  Der HFA stimmt dem vorgesehenen Zeit- und Kostenplan des "Masterplans 100 % Klimaschutz" zu.

 

3.)  Der HFA stimmt der Durchführung einer gemeinsam geplanten Auftaktveranstaltung Masterplan zu.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig