0:20:36

 

Frau Dr. Kordfelder bezieht sich auf den Antrag der CDU-Fraktion (Anlage 3 der Niederschrift) zum Thema „Vergabe einer Machbarkeitsstudie für eine Fachhochschule in Rheine“ und berichtet, dass man in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung versucht habe, das Thema „Bildungspolitische Aspekte“ weiter in den Mittelpunkt zu stellen. Frau Dr. Kordfelder informiert, dass sie die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen wegen eines Gespräches zum Thema „Konversion - Entwicklung der Bundeswehrgelände“ kontaktiert habe. Es gebe allerdings noch keine Antwort dazu. Angekündigt sei jedoch, dass man die Möglichkeit bekomme, am Rande eines Plenargespräches mit der Ministerpräsidentin sprechen zu können. In diesem Zusammenhang werde man das Thema „Hochschuleinrichtungen in Nordrhein-Westfalen“ platzieren können.

Frau Dr. Kordfelder informiert, dass man zum Thema „Vergabe einer Machbarkeitsstudie für eine Fachhochschule in Rheine“ zunächst die Möglichkeiten der Fördermittel, ob auf EU-Ebene oder Euregio-Ebene, recherchieren möchte, um dann einen Vorschlag machen zu können.

 

Herr Bonk bezieht sich auf das Schreiben an die Ministerpräsidentin und teilt mit, dass man sich wünschen würde, dass die Ministerpräsidentin vor Ort mit den Betroffenen spricht und sich vor Ort über die Sorgen und Nöte informiert. Herr Bonk bemängelt, dass Frau Dr. Kordfelder in dem Schreiben an die Ministerpräsidentin von sich aus den Vorschlag gemacht habe, dass man bereit sei, nach Düsseldorf zu kommen. Sicherlich sei man bereit, wenn es nicht anders möglich sei; aber es wäre auch optisch für die Bürgerschaft ein gutes Signal, wenn die Ministerpräsidentin in diese strukturschwache Region käme.

Herr Bonk macht deutlich, dass der Antrag als eingebracht betrachtet und in einer Ratssitzung darüber gesprochen werden soll. Natürlich könne recherchiert werden, ob die Möglichkeit bestehe, grenzüberschreitende Fördermittel zu bekommen. Herr Bonk weist darauf hin, dass Dr. Markus Pieper dazu geraten habe, den Antrag zu stellen.

 

Herr Reiske gibt zu bedenken, dass Frau Kraft Anfang des Jahres nach Rheine komme werde.

 

Herr Roscher fragt an, ob man, bevor Frau Kraft nach Rheine komme, den Regierungspräsidenten aus Münster nach Rheine einladen könne, damit er sich als Bündelungsbehörde ein Bild machen könne.

 

Frau Dr. Kordfelder informiert, dass bereits 2 Einladungen an den Regierungspräsidenten erfolgt seien.