Sitzung: 24.10.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 377/12
01:51:15
Die Verwaltung verweist auf die Vorlage.
Herr Niehues vertritt die Meinung, dass der
Ausbau des Transeuropäischen Netzes auch für Rheine immer mehr an Bedeutung
gewinne. In einer Zeit, in der die Nachbarländer ihre Autobahnnetze schon
6-spurig ausbauen würden, müsse auch die
Infrastruktur um Rheine herum zukunftsorientiert angepasst werden, um
negative Auswirkungen rund um die A30 zu vermeiden. Dasselbe gelte auch für den
Streckennetzausbau der Bahn. Hier müsse der Standort Rheine zukunftsfähig
gemacht werden. Zuletzt fehle noch der Ausbau des Kanalnetzes. Herr Niehues
macht deutlich, dass es heute nur noch einen Standort gebe, an dem eine
Verkehrsverbindung zum Twentekanal hergestellt werden könnte. Die Politik müsse
hier mehr Druck machen, um die Ost-West-Verbindung zu stärken. Möglicherweise
könnten Fördermittel aus dem Transeuropäischen Fond generierte werden.
Herr Kuhlmann knüpft an die Ausführungen von
Herrn
Beschluss:
I. Kenntnisnahme
und Billigungsbeschluss
Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Rheine unterstützt die von der Industrie- und Handelskammer initiierte Resolution zur „West-Ost-Achse“.
Die in der Resolution enthaltenen Ausführungen werden dem nordrhein-westfälischen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr als Positionspapier der Stadt Rheine zugesandt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig