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Herr Wermers erläutert den technischen Fahrplan für den Masterplan 100% Klimaschutz für Rheine anhand der Präsentation der Vorlage. Er beschrieb den Verfahrensvorschlag zum Umgang mit Eingaben durch Mitglieder des Klimaschutznetzwerks und von Bürgerinnen und Bürgern.

Der Masterplan 100% Klimaschutz sieht die Umsetzung eines Leuchturmprojektes auf dem Stadtgebiet vor. Die finanziellen Mittel für die Umsetzung werden nicht durch den Masterplan abgedeckt. Den Masterplankommunen stehen jedoch weitere Förderungsprogramme zur Verfügung über die eine Teilfinanzierung erreicht werden kann. Herr Wermers ergänzte, dass durch das Städtepartnerhschaftsprojekt „Climate Partnership“ der Stadt Rheine und ihrer Partnerstädte auch EU-Förderungen aufgetan werden sollen, die ggf. in ein Leuchturmprojekt fließen könnten. Eine Entscheidung welche Projekte als Leuchtturm dienen könnten soll in einer der nächsten Sitzungen des Klimaschutzrates diskutiert werden. Frau Helmes schlägt das Kloster Bentlage als eine Möglichkeit vor. Herr Dr. Jansen könnte sich hingegen auch das TaT als Leuchtturmprojekt vorstellen. Herr Kuhlmann betont, dass die Entscheidung für ein oder mehrere Objekte zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich erörtert und diskutiert werden wird.

Herr Reiske bittet darum insbesondere das Thema Mobilität in dem Masterplan zu verankern. Die Fraktion der Grünen in Rheine ist mit den bisher erreichten Umsetzungen im Bereich Mobilität nicht glücklich und wünscht sich eine schnellere Vorangehensweise. Herr Wermers gibt an, dass die Mobilität ein primärer Baustein sein wird. Herr Kuhlmann führt an, dass der Klimaschutzrat keine „Überholspur“ zu anderen Gremien und politischen Organen der Stadt sein soll. Vielmehr sollen Ideen und Beschlüsse des Klimaschutzrates als Anregung dienen und im politischen Raum diskutiert werden.

Beschluss:

Der Klimaschutzrat nimmt die Informationen zur Kenntnis und stimmt dem Verfahrenvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig