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Herr Bonk berichtet, dass der Kulturausschuss sich in 2 Sitzungen mit diesem sensiblen Thema befasst habe. Darüber hinaus habe eine Bürgeranhörung in Mesum stattgefunden. Die Eingaben der Bürger seien sorgfältig abgewogen worden; das Ergebnis spiegele sich in der Verwaltungsvorlage wider. Auch in der letzten Kulturausschusssitzung seien von Bürgern erneut Fragen gestellt worden, die von der Verwaltung erschöpfend beantwortet worden seien.

Herr Bonk gibt zu bedenken, dass die größte Auszeichnung, die eine Kommune vergeben könne, die Benennung einer Straße nach einer entsprechenden Persönlichkeit sei. Er bezieht sich hierbei nochmals auf die Ausführungen von Herrn Klein unter dem Tagesordnungspunkt 5 und vertritt die Auffassung, dass in einer Stadt, die gegen Rassismus und für Courage sei, keine Straße den Namen Wagenfeld oder Castelle tragen könne. Aus diesem Grunde habe der Kulturausschuss dem Rat der Stadt einstimmig empfohlen, diese beiden Straßen umzubenennen.

 

Herr Toczkowski unterstützt die Ausführungen von Herrn Bonk. Er merkt in diesem Zusammenhang an, dass, wie er gehört habe, gegen einen Mitarbeiter der Verwaltung eine Dienstaufsichtsbeschwerde bezüglich seines Verhaltens bei der Bürgeranhörung eingereicht worden sei. Auch er habe an dieser Veranstaltung teilgenommen und könne nicht bestätigen, dass dieser Mitarbeiter sich dort unkorrekt verhalten habe. Daher spreche die SPD-Fraktion diesem Mitarbeiter ihre Wertschätzung und ihren Respekt aus.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt fasst auf Empfehlung des Kulturausschusses folgende Beschlüsse:

 

Abwägungsbeschlüsse

 

1.     Die Eingabe vom 01.06.2012 der Anwohner der Castellestraße wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

2.     Die Eingabe vom 17.07.2012 der Anwohner der Castellestraße wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

3.     Die Eingabe vom 23.07.2012 eines Anwohners der Wagenfeldstraße N. 7 wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

4.     Die Benennungsvorschläge der Eingabe vom 27.07.2012 eines Anwohners der Wagenfeldstraße N. 2 werden aufgegriffen und als Beschlussvorschlag dem Kulturausschuss und dem Rat der Stadt Rheine zur Entscheidung vorgelegt.

 

5.     Die Eingabe vom 30.07.2012 eines Bürgers wird zurück gewiesen.

 

6.     Die Eingabe vom 30.07.2012, 19:03 Uhr eines Anwohners der Wagenfeldstraße wird zurück gewiesen.

 

7.     Die Eingabe vom 30.07.2012, 19:46 Uhr eines Anwohners der Wagenfeldstraße wird zurück gewiesen.

 

8.     Die Benennungsvorschläge der Eingabe vom 30.07.2012, 21:38 Uhr eines Anwohners der Wagenfeldstraße werden aufgegriffen und als Beschlussvorschlag dem Kulturausschuss und dem Rat der Stadt Rheine zur Entscheidung vorgelegt.

 

9.     Die Eingabe vom 30.10.2012 von Anliegern der Castellestraße wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

10. Die Eingabe vom 03.11.2012 eines Bürgers wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

11. Die Vorschläge des Heimatverein Mesum zur Neubenennung der Castelle- und Wagenfeldstraße, Schreiben vom 26.03.2012 und 21.08.2012, werden zurück gewiesen.

 

12. Die in der Bürgerversammlung am 23.10.2012 vorgebrachten Vorschläge und Eingaben werden zurück gewiesen.

 

13. Die Eingabe vom 11.11.2012 von Anwohner der Wagenfeldstraße wird als unbegründet zurück gewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Umbenennungbeschlüsse

 

1.     Die Wagenfeldstraße wird umbenannt in „Wolfgang-Borchert-Straße“.

 

2.     Die Castellestraße wird umbenannt in „Thomas-Mann-Straße“.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig