Sitzung: 11.12.2012 Rat der Stadt Rheine
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Frau Dr. Kordfelder verliest folgende
Information:
„Auf Empfehlung der Strategie- und
Finanzkommission (SFK) und des Haupt- und Finanzausschusses hat der Rat der
Stadt Rheine am 05.10.2010 Grundsätze zur Haushaltskonsolidierung beschlossen.
Auf Basis dieser Grundsätze haben im Projekt Haushaltskonsolidierung sowohl in
der SFK als auch in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss
intensive Diskussionen und Entscheidungen über Konsolidierungsvorschläge,
Handlungsansätze und Bürgeranregungen stattgefunden.
Nach Auflösung der Strategie- und Finanzkommission
(Bericht im Haupt- und Finanzausschuss am 12. Juni 2012) sind die Fach- und
Sonderbereiche gebeten worden, den aktuellen Sachstand der Haushaltskonsolidierung
darzustellen.
Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung
am 05.11.2012 diesen 3. Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung zur
Kenntnis genommen und die Fach- und Sonderbereiche beauftragt, spätestens in
den Fachausschussberatungen zum Haushaltsplan 2013 die noch ausstehenden
Beschlüsse der Fachausschüsse und in der weiteren Beratungsfolge spätestens am
26.02.2013 die anstehenden Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
vorzubereiten.
Der
Fachbereich 7/Projektmanagement wird für die Ratssitzung am 12. März 2013 den
Abschlussbericht für das Projekt Haushaltskonsolidierung vorbereiten.“
Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.