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Herr Linke verweist auf die Vorlage.
Herr de Groot-Dirks gibt Erläuterungen zu ergebnisneutralen Änderungen.
Es folgt eine kurze Stellungnahme der Fraktionen.
Herr Gude bittet, die aktualisierte Aufteilung unter Ziffer 15 des Haushaltsplanentwurfes der Niederschrift beizufügen. Die Ausweisung im Haushaltsplan sei in der Summe richtig. Er möchte die Aufteilung der einzelnen Positionen in korrigierter Form erhalten.
Herr de Groot-Dirks beantwortet verschiedene Fragen.
Die Verwaltung nehme den Hinweis bezüglich der Abrechnung mit dem Kreis Steinfurt für die Nutzung der Sporthalle der Kaufmännischen Schulen auf, um schnellstmöglich eine genaue Kostenabrechnung durchführen zu können.
Kürzungen bei der vom Land gezahlten Sportpauschale seien der Verwaltung nicht bekannt.
Die Sportausschussmitglieder nehmen folgende Änderungsvorschläge laut Vorlage zur Kenntnis.
Anzupassen ist der Haushaltsplan aufgrund der Beschlussfassung zu Ziffer 4 der Vorlage:
Durch die Investition der überplanmäßigen Auszahlungsermächtigung in den Kunstrasen werden Abschreibungen von jährlich 10.600,00 € verursacht (= 20jährige Abschreibungsdauer). Hinzu kommen Finanzierungskosten von jährlich 5.300,00 € (2,50 % für 212.000,00 €).
Somit ergeben sich zusätzliche Aufwendungen von insgesamt 15.900,00 €, die bisher in der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt wurden.
Deshalb sollen in selber Höhe (= 15.900,00 €) Erträge aus Nutzungsentgelten für den Kunstrasenplatz im Haushalt veranschlagt werden.
Mit diesem Vorgehen wird der Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2012 inhaltlich vollständig nachvollzogen.
Anzumerken bleibt in diesem Zusammenhang lediglich, dass auf Grund der voraussichtlichen Fertigstellung des Kunstrasenplatzes im Juli nächsten Jahres für 2013 lediglich die Hälfte der Aufwendungen und Erträge (= 7.950,00 €) im Haushalt zu berücksichtigen sind.
Sonstige
budgetneutrale Umschichtungen:
Auf Grund des Budgetvollzuges in den Jahren 2011 (auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Jahresrechnung) und 2012 werden nachstehend folgende weitere budgetneutrale Umschichtungen innerhalb des Sportbudgets vorgeschlagen:
Kosten- gruppe |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
44/privat-rechtl. Leistungs-entgelte |
1502/441100 Mieten/-Pachten |
18.407,00 € |
8.407,00 € |
1502/521600 Unterhaltung unbewegl.
An-lagevermögens |
69.600,00 € |
59.600,00 € |
Kosten-gruppe |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
52/Aufwendun-gen für
Sach-/Dienst-leistungen |
1502/521600 Instandhalt.
Infrastruktur-vermögen |
59.600,00 € |
49.600,00 € |
1502/783100 (neu)/ Erwerb bewegl. Anla-gevermögens
(Wert > 410 €) |
0,00 |
10.000,00 € |
Kostengruppe |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
Konto |
Ansatz alt |
Ansatz neu |
54/Sonsti-ge or-dentliche Aufwen-dungen |
1502/542200 Mieten/-Pachten |
53.000,00 € |
0,00 € |
1502/523200 Erstattungen für
Aufwend. von Dritten |
0,00 € |
53.000,00 € |
Herr Azevedo lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der
Stadt, das Budget des Fachbereichs 1, Produktgruppe 15/Sportförderung, unter
Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und
Investitionsplan zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig