Sitzung: 25.02.2013 Beirat für Menschen mit Behinderung
Schulausschuss
Frau
Barnes berichtet, dass die Stadt Rheine an der Basilikastraße die Flächen zur
Bebauung freigegeben habe und somit die Erweiterungsflächen für die Euregio Gesamtschule
wegfallen werden. Die Stadt Rheine plane zum Schulbeginn 2013/14 neue
Sekundarschulen einzurichten. Hierzu wurden Anträge der entsprechenden Schulen
auf Umbaumaßnahmen gestellt.
Stadtentwicklungsausschuss
Planung und Umwelt
Herr
Wewer bestätigt die Ausführungen zu der Freigabe der Bauflächen an der Basilikastraße.
Die Pfarrgemeinde Johannes möchte ihre Gemeindeflächen mit dem Pfarrbüro an
einen Investor verkaufen, der wiederum barrierefreie Wohnungen errichten will.
Die Gemeinde selbst will in Kirchennähe ein neues Pfarrbüro und Gemeindehaus
bauen.
Herr
Wewer informiert, dass ein Konzept bezüglich der Parkmöglichkeiten am Mathias-Spital
(Parkscheinautomaten, Einbahnstraßenregelung, Erhöhung der Bus-Taktung etc.)
entwickelt wird. Hierzu soll es im März 2013 eine Bürgerinformation geben.
Bauausschuss
Herr
Meier berichtet, dass es Beschwerden bezüglich der Frostschutzschäden an den
Gehwegplatten gegeben hat. Die Technischen Betriebe fühlen sich hierfür nicht
verantwortlich, da die Gehwegplatten von Fremdfirmen verlegt wurden.
Herr
Wellen berichtet aus dem Seniorenbeirat, dass der Umbau der Aufzüge im Rathaus
abgeschlossen sei und dass der Umtausch des Führerscheins gegen die „Blaue
Karte“ für den ÖPNV bereits von ca. 100 Einwohnerinnen/Einwohnern genutzt werde.
Herr
Thalmann berichtet, dass die neuen Mitglieder für den Beirat für Menschen mit
Behinderung im Sozialausschuss benannt wurden; weiterhin steht für dieses Jahr
auch die Empfehlung des Beirates zur Mittelvergabe für barrierefreies Bauen an.