Sitzung: 26.02.2013 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
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Herr Bonk macht deutlich, dass es schlechter Stil gewesen
sei, der Politik in der letzten Ratssitzung einen Vermerk zur
Grundschulsituation ohne jegliche Vorankündigung vorzulegen. Herr Bonk sei
morgens vor der Ratssitzung von der Bürgermeisterin angerufen worden und zur
Zügigkeit der
Herr Bonk zitiert aus dem Vermerk der Ratssitzung: „Wegen dieser aktuellen Entscheidung werden die beiden für morgen, Mittwoch, den 20. Februar, und übermorgen, Donnerstag, den 21. Februar 2013, terminierten Sitzungen der Stadtteilbeiräte zu obigem Thema abgesagt.“
Herr Bonk teilt mit, dass man daraufhin den Schulausschussmitgliedern signalisiert habe, dass sie nicht unbedingt an den Stadtteilbeiratssitzungen teilnehmen müssen, da keine Schulthemen diskutiert werden. Zur Überraschung erschien die Bürgermeisterin dennoch zu den Sitzungen der Stadtteilbeiräte und hatte den für schulische Angelegenheiten zuständigen Fachbereichsleiter mitgebracht. Dem Zufall sei es zu verdanken gewesen, dass in Rodde die Ratsmitglieder Wilp und Niehues anwesen waren.
Herr Bonk bemängelt, dass auch hier eine kurze Vorabinformation vertrauensbildend gewirkt hätte. Herr Bonk bezieht sich auf das Leitbild und verdeutlicht die These über gegenseitiges Vertrauen zwischen Rat und Verwaltung.
Herr Bonk regt an, dass die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen der Bürgermeisterin und der Politik verbessert werden sollen.
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:42 Uhr