00:30:21
Herr Gausmann führt in den Sachverhalt und die zu diesem TOP ausgehändigte, ergänzende Tischvorlage 178/13/1 ein.
Er teilt mit, dass aufgrund der sich aktuell abzeichnenden erheblichen Mehraufwendungen zur Sanierung des Kindergartens St. Dionysius erst ausführliche Gespräche mit dem Träger zu führen sind, bevor eine Entscheidung getroffen werden kann.
Im Hinblick auf die bereits bewilligten Landesmittel sind Fristen einzuhalten; deshalb ist eine Sondersitzung des Jugendhilfeschusses am Dienstag, den 28.05.2013 in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr geplant.
Herr Jansen bittet darum, die Fraktionsvorsitzenden über die eventuell zu erwartenden Mehrausgaben zu informieren.
Beschluss:
Der
Jugendhilfeausschuss nimmt zur Kenntnis, dass
- die Kath. Kirchengemeinde St. Dionysius für
die Mehrkosten, die beim Um- und Ausbau zur U3-Ertüchtigung der
Kindertageseinrichtung St. Dionysius, Auf dem Hügel 7, 48431 Rheine
entstehen, einen kommunalen Zuschuss in Höhe von bis zu 52.900 € beantragt
hat.
- die Kath. Kirchengemeinde St. Dionysius mit
Mail vom 8.4.2013 der Verwaltung für weitere Baumaßnahmen im Gebäude und
an den Außenanlagen einen zusätzlichen Aufwand von 350.000 € avisiert hat.
- die Kath. Kirchengemeinde St. Dionysius die
Realisierung der anstehenden U3-Ertüchtigung bis zur Klärung aufgeworfener
Fragen zurückgestellt hat.
Abstimmungsergebnis: einstimmig