Sitzung: 11.06.2013 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
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Frau Dr. Kordfelder informiert, dass es gestern Abend in Emsdetten eine politische Abstimmung zum Thema Ems-Galerie gegeben habe. Frau Dr. Kordfelder verliest ein Schreiben, welches Sie von Herrn Moenikes bekommen habe:
Sehr geehrte Frau Dr. Kordfelder,
sehr geehrter Herr Kuhlmann,
nach der Beratung des Ausschusses freue ich mich, Ihnen mitteilen zu
dürfen, dass der Ausschuss dem von mir, mit Drucksache 107/13 unterbreiteten Beschlussvorschlag
einstimmig zugestimmt hat. Die geplanten maximalen Verkaufsflächen der
Ems-Galerie nach dem Kompromissvorschlag der Bezirksregierung und der IHK, stand
28.05.2013 sowie die damit verbundenen Umsatzumverteilungen auf das
Hauptgeschäftszentrum Innenstadt Stadt Emsdetten werden zur Kenntnis genommen.
Sie werden aufgefordert, diesen Kompromissvorschlag schriftlich zu bestätigen
und gleichzeitig geeignete Maßnahmen zur Sicherung und Durchsetzung dieses
Kompromisses einzuleiten. Vor diesem Hintergrund wird von der Einleitung
rechtlicher Schritte gegen den B-Plan Nr. 10 h, Westliche Innenstadt, 13.
Änderung in Rheine und darauf basierender Baugenehmigungen abgesehen.
Der nunmehr gefundene und politisch abgesegnete Kompromiss wird hoffentlich
dazu beitragen, die medial erzeugten Wogen der Empörung zu glätten und die
Fortsetzung der guten nachbarschaftlichen Zusammenarbeit zu gewährleisten.
Herr Wilp macht deutlich, dass auch die Vertreter der parlamentarischen Seite ihren Dank dafür aussprechen sollten, dass eine gemeinsame Lösung gefunden worden sei.